03.05.2021 14:49 |

Keine Zweifel an Sieg

Syriens Assad kann bei Wahl am 26. Mai antreten

Im Bürgerkriegsland Syrien läuft bei der Präsidentenwahl Ende Mai alles auf einen Sieg von Amtsinhaber Bashar al-Assad hinaus. Das Verfassungsgericht genehmigte am Montag wie erwartet seine Bewerbung für die Wahl am 26. Mai. Beobachter haben wegen der autoritären Herrschaft Assads keine Zweifel daran, dass er zum Wahlsieger ausgerufen und in eine vierte Amtszeit gehen wird.

Bashar al-Assad regiert das Land seit dem Jahr 2000. Er hatte die Herrschaft von seinem Vater übernommen, der 1970 über einen Putsch an die Macht gekommen war. Auf dem Wahlzettel werden zwar zwei weitere Bewerber stehen, diese dürften aber chancenlos sein, weil es sich nach Ansicht von Beobachtern nicht um faire Wahlen handeln wird.

Präsidentenwahl ist eine „Farce“
Die USA und die syrische Opposition haben die geplante Wahl bereits im Vorfeld als „Farce“ bezeichnet. Vertreter der Vereinten Nationen hatten erklärt, sie entspreche nicht den Resolutionen des Sicherheitsrats, die einen politischen Prozess zur Beendigung des Syrien-Konflikts, eine neue Verfassung sowie einen transparenten Urnengang unter UNO-Aufsicht vorsehen.

2011 kam es in Syrien zu einem Bürgerkrieg, dessen Ausgang lange unklar war. In den vergangenen Jahren hat Assad vor allem mit militärischer Unterstützung Russlands aber große Teile des Landes zurückerobern können, die zuvor an Aufständische gefallen waren.

In dem Konflikt wurden geschätzt mehr als eine halbe Million Menschen getötet und viele Millionen in die Flucht getrieben.

Martin Grob
Martin Grob
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