„Zusätzlicher Turbo“

Schallenberg verteidigt Kurz‘ „Sputnik“-Initiative

(Bild: APA/AFP/Kirili Kudryavtsev, APA/Hochmuth, Krone KREATIV)

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat in einem Interview mit der römischen Tageszeitung „La Repubblica“ (Samstagsausgabe) die von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angestoßene Initiative für den Ankauf von einer Million Dosen des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ verteidigt. „Die Impfstoffe über die EU zu bestellen, wie wir es im letzten Jahr getan haben, war eine richtige Entscheidung. Gleichzeitig haben die Staaten aber die Freiheit, sie bei Herstellern zu bestellen, die nicht Teil der gemeinsamen Impfstrategie der EU sind“, so der Minister.

„Natürlich würden wir eine Genehmigung durch die EU bevorzugen“, sagte Schallenberg. Die Gesundheit der Bürger sollte nicht für geopolitische Strategie genutzt werden: „Antikörper haben keine Flagge".

Kurz erhofft sich „zusätzlichen Turbo“
Der russische Vektorimpfstoff hat laut einer Studie eine Wirksamkeit von 90 Prozent, ist in der EU aber noch nicht zugelassen. Er ist jedoch bereits in rund 60 Ländern zugelassen, unter anderem auch im EU-Mitgliedsstaat Ungarn, wo Präsident Viktor Orban eine Notfallzulassung erteilt hat. Eine ähnliche Zulassung für Österreich steht nun ebenfalls im Raum. Für die heimische Impfkampagne wäre eine baldige Lieferung von „Sputnik“-Dosen laut Kurz ein „zusätzlicher Turbo“.

Schallenberg sagte in dem Interview allerdings auch, dass der Impfstoff „nicht nur wirksam und sicher“ sein müsse, sondern „auch zugelassen“. Ein österreichischer Alleingang ist auch aufgrund dieser Aussage nur schwer vorstellbar, aber möglich.

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Nicht in die Ecke der „Anti-Europäer“ drängen lassen
Über die Debatte um den mehrjährigen Finanzrahmen der EU sagte Schallenberg in dem Zeitungs-Interview, Österreich wolle unter keinen Umständen in die Ecke der „Anti-Europäer“ drängen lassen. Österreich hatte im Sommer des Vorjahres gemeinsam mit Niederlande, Schweden, Dänemark die „Sparsamen Vier“ ins Leben gerufen, um einen höheren Beitragsrabatt für die Nettozahlerstaaten zu erreichen.

„Ich denke, dass diese Etiketten schädlich sind und nichts Gutes bewirken. Das ist nicht der Weg, um in Europa voranzukommen. Man kann Länder wie Dänemark, Schweden, die Niederlanden und Österreich nicht in eine anti-europäische Ecke drängen, nur weil sie die Interessen ihrer Steuerzahler schützen“, sagte der Außenminister.

Die „Sparsamen Vier“ - Mark Rutte (Niederlande), Sebastian Kurz, Stefan Lofven (Schweden) und Mette Frederiksen (Dänemark) - und Finnlands Premierministerin Sanna Marin

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Schallenberg hält Biden-Putin-Gipfel in Wien für möglich
Auf die Frage, ob ein Treffen zwischen US-Präsidenten Joe Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Wien stattfinden könnte, antwortete Schallenberg: „Wien ist traditionell ein Ort des Dialogs, wie wir mit den schwierigen Verhandlungen über den Iran gezeigt haben. Natürlich stehen wir zur Verfügung, wenn ein solcher Gipfel zustande kommen sollte. Und wir sprechen mit beiden Seiten, wie auch mit anderen“, so der Minister.