Einnahmen schmelzen

Lockdown hat schwere Nebenwirkungen für das Land

(Bild: Alexander Schwarzl)

„Ein Lockdown ist wie ein Medikament mit extrem starken Nebenwirkungen, vor allem für den Arbeitsmarkt, aber auch für die öffentlichen Finanzen“, sagt LH Thomas Stelzer. Die Einnahmen aus Steueranteilen drohen weiter zu sinken.

Stelzer hat gestern, Donnerstag, den Finanzausschuss des Landtags über die aktuelle Lage informiert. Die kürzlich reduzierten Konjunkturprognosen bedeuten für das Land „im Finanzjahr 2021 weitere Verluste aus den Steuereinnahmen, je nach Szenario zwischen 10 und 65 Millionen €“, so der Finanzreferent. Auf Basis der besseren Konjunkturprognosen aus dem Herbst 2020 hatte Stelzer bisher mit einen Einnahmenrückgang von 530,4 Millionen € gerechnet.

Oberösterreichs Landeshauptmann Thoms Stelzer (ÖVP)

(Bild: Wenzel Markus)

Zwar gibt es bei den tatsächlich heuer schon geflossenen Ertragsanteilen derzeit noch einen Polster von rund 84 Millionen €, aber auch der wird wohl mehr als aufgezehrt werden. Zum Vergleich: Im noch normalen Budgetjahr 2019 überwies der Bund 2,614 Milliarden € „Ertragsanteile für gemeinschaftliche Bundesabgaben“ an das Land Oberösterreich, das waren knapp 46 Prozent der Gesamteinnahmen hier. Im ersten Pandemiejahr 2020 betrug der Einnahmenausfall des Landes auch schon 333,4 Millionen €.