26.03.2021 11:10 |

Nach Online-EU-Gipfel

Kurz: Drittel der Staaten für gerechte Verteilung

Einen Tag nach dem Online-EU-Gipfel hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag betont, dass ein Drittel der Staaten sich beim Thema Impfstoffverteilung innerhalb der Europäischen Union „vehement für eine gerechtere Verteilung ausgesprochen“ habe. Für die Solidarität vor allem jener Länder, die von den Lieferungs-Nachverhandlungen nicht profitierten - wie Zypern, Polen oder Luxemburg -, bedankte er sich ausdrücklich. „Das Ergebnis ist aus unserer Sicht ein sehr gutes“, so Kurz.

Österreich profitiere von einer gerechteren Verteilung und einem guten Impffortschritt in den Nachbarländern auch dadurch, dass dann die Gefahr, dass weitere Mutationen entstehen und „zu uns hereinschwappen“, minimiert würde, so Kurz. Und einige der am massivsten betroffenen Länder - wie Tschechien, Slowenien, die Slowakei, aber auch Kroatien - seien eben in der Nachbarschaft Österreichs. Wichtig sei, dass es zu einem Ausgleich komme, denn die EU-Kommission habe immer davon gesprochen, dass 70 Prozent der Erwachsenen in der EU bis Sommer geimpft werden.

„Am Ende des Tages braucht es einen Kompromiss“
Zur Aussage des italienischen Premiers Mario Draghi, der von der Tageszeitung „La Repubblica“ mit den Worten zitiert wurde, dass Österreich „keine einzige zusätzliche Dosis“ erhalten werde, wollte Kurz nicht direkt eingehen. Dass jeder zu Beginn mit Maximalforderungen in Verhandlungen gehe, sei ein übliches Vorgehen. Am Ende des Tages brauche es aber einen Kompromiss, da in der EU das Einstimmigkeitsprinzip herrsche.

Die Allianz der „Frugalen“ sei weiterhin sehr gut, und man werde weiterhin an einem Strang ziehen, meinte der Kanzler, auch wenn man in manchen Fragen unterschiedlicher Meinung sei. So hatte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte gesagt, ein Blick auf die Zahlen zeige, dass vor allem Bulgarien, Lettland und Kroatien ein Problem hätten. Denen wolle man helfen. Bei Österreich könne er dies hingegen derzeit nicht erkennen.

Durch zehn Millionen Biontech-Dosen Differenzen ausgleichen
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich am Donnerstag bei ihrem Video-Gipfel einer Lösung bei der Verteilung von Impfdosen angenähert. Sie vereinbarten, zehn Millionen zusätzliche Biontech/Pfizer-Impfdosen zu nutzen, um bestehende Differenzen in der Verteilung auszugleichen. Er sei „sehr optimistisch“, dass es gelinge, einen „solidarischen Ausgleich in Europa zu schaffen“ und auch Österreich von der Verteilung der zusätzlichen zehn Millionen Impfdosen profitieren werde, so Kurz. Die Detailumsetzung soll ab jetzt von den EU-Botschaftern und nicht mehr vom Steering Board durchgeführt werden.

Heike Reinthaller-Rindler
Heike Reinthaller-Rindler
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