„Besondere Beziehung“

Israelischer Präsident Rivlin zu Besuch in Wien

Politik
17.03.2021 16:06

Am Mittwoch hat der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin zum ersten Mal seit Beginn seiner Amtszeit 2014 offiziell Wien besucht. Sein österreichischer Amtskollege Alexander Van der Bellen empfing Rivlin in der Hofburg. Van der Bellen lobte die „starke, freundschaftliche Beziehung“ zwischen Israel und Österreich, sprach aber auch die „besondere Beziehung“ und die Verantwortung Österreichs während der Shoah an. Van der Bellen betonte bei diesem Anlass auch, dass er Isaraels Sorgen bezüglich des Iran ernst nehme.

Rivlin hatte seine dreitägige Reise am Dienstag im Berlin beim deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier begonnen. Von Wien aus reist er nach Paris weiter, wo er am Donnerstag Frankreichs Präsident Emmanuel Macron trifft.

„Starke und freundschaftliche Beziehung“
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Empfang in der Hofburg sagte Van der Bellen: „Ich freue mich persönlich, dass wir uns nach meinen beiden Besuchen in Israel heute hier in Wien wiedersehen.“ Für ihn sei das ein Zeichen der „starken, freundschaftlichen Beziehung zwischen unseren Ländern“. Beide Länder verbinde aber auch eine „besondere Beziehung“. Österreich habe sich leider erst spät zu seiner Verantwortung der Shoah bekannt. „Diese Verantwortung bedeutet auch, dass wir Antisemitismus entschlossen bekämpfen“. Für Antisemitismus dürfe es keine Toleranz und keinen Platz in der Gesellschaft geben.

In den vergangenen Wochen habe die ganze Welt bewundernd auf das israelische Impfprogramm geschaut. Van der Bellen sei froh, dass es diesbezüglich einen regen Austausch zwischen Israel und Österreich gebe.

Jahrhundertelange jüdische Geschichte
Rivlin bedankte sich bei Van der Bellen für die Einladung nach Wien. Er sprach über die vielen Juden, die im Laufe der Jahrhunderte in Wien gelebt und gearbeitet und so zum Florieren der Stadt beigetragen hätten. Er sprach die von den Nationalsozialisten vertriebenen und getöteten Juden an und die Wiederauferstehung des jüdischen Volkes nach dem Ende des Nationalsozialismus.

Van der Bellen: „Teilen Israels Sorgen bezüglich Iran“
Die internationale Staatengemeinschaft müsse die Bedrohung erkennen, die der Iran darstelle. Auch darüber habe Rivlin mit Van der Bellen gesprochen. In diesem Bereich sei es wichtig, dass sich die internationale Gemeinschaft einmische. Der Staat Israel bewahre sich jedenfalls das Recht vor, seine Staatsbürger „vor jedweder Art der Bedrohung zu schützen“. „Wir teilen die Sorge um die Sicherheit Israels und wir teilen das Ziel, die Entwicklung und den Erwerb von nuklearen Waffen durch den Iran auszuschließen“, so Van der Bellen.

Der Bundespräsident plädierte gleichzeitig für einen „Weg zurück an den Verhandlungstisch“. Er verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass im Gegensatz zu Österreich Israel dem Wiener Iran-Atomabkommen von 2015 skeptisch gegenübersteht. Seit dem Rückzug der USA aus dem Abkommen 2018 unter Präsident Donald Trump fährt der Iran seine damals eingegangenen Verpflichtungen immer stärker zurück. Großbritannien, Deutschland und Frankreich bemühen sich derzeit um eine Rettung des Abkommens.

Anschlag in Wien „haarsträubend“
Den Anschlag in Wien vom vergangenen November nannte der israelische Präsident das „haarsträubende Zeugnis des destruktiven Potenzials“ extremistischer Gruppierungen. Der Attentäter, der damals in der Innenstadt vier Menschen tötete, war ein 20-jähriger IS-Sympathisant gewesen.

Kranzniederlegung auf dem Judenplatz
Am Mittwochnachmittag legten die beiden Präsidenten zum Gedenken an die Opfer der Shoah beim Mahnmal am Wiener Judenplatz gemeinsam einen Kranz nieder. Der Gedenkakt fand in Anwesenheit von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP), Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) sowie von Vertretern der Israelitischen Kultusgemeinde und Holocaust-Überlebenden statt.

Beide Politiker erinnerten daran, dass vor 600 Jahren die an dieser Stelle stehende Synagoge im Zuge der Vernichtung der jüdischen Gemeinden im Herzogtum Österreich 1420/21 unter Herzog Albrecht V. zerstört wurde. Van der Bellen betonte weiters in Hinblick auf den Holocaust: „Der Antisemitismus und Rassismus der Nationalsozialisten ist ja nicht vom Himmel gefallen. Er war schon zuvor in der österreichischen Gesellschaft sehr stark präsent.“ Man müsse daher „jedem Aufkeimen von Menschenverachtung, Diskriminierung und Antisemitismus in der Gegenwart entschieden und kompromisslos“ entgegentreten.

Quelle: APA

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