Wirbel in Innsbruck

Um Stadtkoalition zu kitten, soll FPÖ-Vize gehen

12.02.2021 12:54

Die Diskussionen rund um den neuen Innsbrucker Vizebürgermeister reißen nicht ab: Der Vize-Sessel von Markus Lassenberger (FPÖ) ist noch gar nicht richtig angewärmt, schon soll wieder ein anderer darauf Platz nehmen. Kurzer Rück- und Ausblick:

Nach dem Patscherkofel-Skandal musste Christine Oppitz-Plörer (FI) den Vize-Sessel 2019 räumen. Dass die Grünen damals dafür stimmten, war insofern interessant, als dass Oppitz-Plörer ja Teil der Vierer-Koalition ist. Der Antrag zur Abwahl wurde von FPÖ und Gerechtes Innsbruck (GI) gestellt und war der zerschmetternde Keil, der die Harmonie der Vierer-Ehe nachhaltig ins Wanken brachte.

Sodann war Uschi Schwarzl (Grüne) neue Vize. Wieder auf Initiative der „Gerechten“ wurde dann Schwarzl vom Vize-Sessel gestoßen. Was Oppitz-Plörer ihr Patscherkofel gewesen ist, war Schwarzl die Begegnungszone. Gerald Depaolis (GI) Abwahlantrag muss auch Stimmen aus der Koalition erhalten haben - für BM Georg Willi ein Vertrauensbruch.

Aus ÖVP-internen Gründen verließ im April 2020 Franz Gruber das Vize-Schiff. Nach FI und Grüne wäre nun Elli Mayr (SPÖ) bereit für den Vize gewesen. Die Koalition ist aber mittlerweile so zerstritten, dass es Mayr nicht auf den Vize-Sessel schaffte, sondern Markus Lassenberger (FPÖ).

Grüne mit Abwahlantrag
Nun greifen auch die Grünen beim nächsten Gemeinderat zum Abwahlantrag. Unvereinbar seien hier die Positionen von FPÖ und den Grünen. Um die Harmonie der Koalition wieder herzustellen, brauche es einen Vize aus eben dieser. Das wiederum sorgt für Aufregung bei der Opposition. So sagte Julia Seidl (Neos): „Dass sich die Grünen nun auf dieselbe Schiene begeben wie Depaoli und die FPÖ, nämlich Personen unbegründet abwählen zu lassen, finde ich beschämend!“

SPÖ-Klubchef will raus aus der Koalition
Aufhorchen ließ am Donnerstag SPÖ-Klubobmann Helmut Buchacher, der sich für den Austritt seiner Partei aus der Koalition aussprach. Dass die SPÖ die Koalition verlassen solle, sei seine persönliche Meinung – er selbst glaube nicht, damit die Mehrheitsmeinung in seiner eigenen Partei widerzuspiegeln. Er attackiert den Bürgermeister frontal: Willi sei total überfordert und von falschen Beratern umgeben. Auch die ÖVP sieht den Abwahlantrag äußerst kritisch. Klubchef Christoph Appler glaubt nicht, dass dem Antrag die Dringlichkeit zugesprochen wird.