Hürde genommen

Italien: Fünf Sterne für Koalition mit Draghi

Ausland
11.02.2021 22:33

Auf dem Weg zu einer neuen Regierung in Italien hat der beauftragte Premier Mario Draghi am Donnerstag eine wichtige Hürde genommen. Die Fünf-Sterne-Bewegung sprach sich bei einer Online-Befragung mehrheitlich für den Beitritt ihrer Partei in eine Koalition unter Draghi als Ministerpräsidenten aus. Damit ist der Weg für den 73-jährigen ehemaligen Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) frei.

Schon am Samstag könnte das neue technisch-politische Kabinett um Draghi vereidigt werden. Alle größten im Parlament vertretenen Parteien mit Ausnahme der Rechtspartei Fratelli d‘Italia wollen das neue Kabinett unterstützen, das die Geschicke des Landes bis zum Ende der Legislaturperiode 2023 lenken könnte. Das Ja der Parteiaktivisten der Cinque Stelle galt als letzte Hürde auf dem Weg zur Bildung einer Regierung um Draghi.

Beppe Grillo von der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien unterstützt mit seiner Partei Mario Draghi als neuen italienischen Ministerpräsidenten. (Bild: AP)
Beppe Grillo von der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien unterstützt mit seiner Partei Mario Draghi als neuen italienischen Ministerpräsidenten.

Fünf-Sterne stärkste Einzelpartei im Parlament
Die Fünf-Sterne-Bewegung ist die stärkste Einzelpartei im italienischen Parlament. Deshalb ist ihre Unterstützung für Draghi besonders wichtig, damit die Regierung im künftigen Parlament über eine solide Mehrheit verfügt. Der scheidende Außenminister Luigi Di Maio, Spitzenpolitiker der Fünf Sterne, bezeichnete das Ja zur Regierung Draghi als Zeichen „großer Reife, Loyalität gegenüber den Institutionen und Verantwortung gegenüber dem Land“.

Nach dem Platzen der Koalition des parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte, die die Fünf-Sterne-Bewegung zusammen mit dem sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) angeführt hatte, erteilte Präsident Mattarella vergangene Woche Draghi den Auftrag, eine Expertenregierung zu bilden.

Ex-Premier Giuseppe Conte (Bild: AFP )
Ex-Premier Giuseppe Conte

Auch Salvini offen für neue Regierung
Die Sozialdemokraten hatten Draghi bereits ihre Unterstützung zugesichert. Auch die rechte Lega von Matteo Salvini, die zweitstärkste Kraft im Parlament ist, hat sich offen dafür gezeigt. Die konservative Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi äußerte sich ähnlich.

Quelle: APA

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