Talk zum neuen Gesetz

Edtstadler sagt Facebook, Google und Co. Kampf an

Nach längerer Ankündigung geht nun das Gesetz gegen Hass im Netz in Begutachtung. Was ist davon alles umfasst und wann müssen welche Postings mit welchen Inhalten gelöscht werden? krone.tv-Moderator Gerhard Koller hat für Sie mit Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) die Einzelheiten besprochen.

Morddrohungen, Nötigungen und Hetze im Internet - damit soll jetzt Schluss sein. „Auch die großen Konzerne wie Facebook oder Google müssen ab jetzt ständig erreichbar sein“, so Edtstadler zum neuen Gesetz. Die Ministerin betont im Studio, es sei höchste Zeit, dass auch die großen Plattformen Verantwortung in dieser Sache einbringen.

So müsse es ab jetzt Ansprechpersonen der amerikanischen Internetriesen in Österreich geben, damit Opfer eine Möglichkeit haben, Hasspostings so rasch wie möglich löschen zu lassen. Ansonsten drohen Facebook und Co. Strafen bis zu zehn Millionen Euro. „Die Geldbußen sind sehr hoch, aber das ist auch notwendig, damit wir auch von diesen Konzernen, die ja auch in Österreich Millionen erwirtschaften, ernst genommen werden.“

Das ganze Interview mit Karoline Edtstadler sehen Sie im Video oben. Die Ministerin äußert sich auch zu den jüngsten antisemitischen Vorfällen in Graz.