10.10.2019 06:00 |

Kollege klagt an

Wurden in Sonderanstalt Häftlinge misshandelt?

Schwere Vorwürfe gibt es gegen einen Justizwachebeamten der Sonderanstalt Mittersteig in Wien. So sollen psychisch kranke Häftlinge „unter Druck“ gesetzt worden sein. Aber auch die Justiz selbst bekleckert sich in diesem Fall nicht gerade mit Ruhm: Der „Whistleblower“ - ein Kollege - taucht namentlich im Ermittlungsakt auf.

Die Wochenzeitung „Falter“ zitiert aus dem Akt - und betont, ihn nicht vom „Whistleblower“ erhalten zu haben! So soll der Beamte ein „undurchdringbares System an Unterdrückung und psychischer und physischer Gewalt“ aufgebaut haben. Gemeldet hatte dies mehrfach auch schon die Leiterin der Anstalt, passiert war wenig. Bis ein Kollege des Beamten einen detaillierten Bericht verfasste und vorlegte. Weil es sein Gewissen von Dienstauffassung nicht mehr ertrug.

Die Generaldirektion für den Strafvollzug wurde aktiv - und versetzte den Beamten vorerst in die Justizanstalt Josefstadt. Das Ministerium ermittelt und spricht von „teilweisen Einstellungen“.

Ein Fehler ist allerdings bereits passiert - und der ist gravierend. Im Ermittlungsakt taucht der Name des Dienstkollegen, der den Belastungsbericht verfasste, auf. Der „Whistleblower“ ist also „enttarnt“! Denn natürlich bekam der Betroffene den gesamten Akt zur Einsicht. Und auch der „Falter“ scheute sich unverständlicherweise nicht, den abgekürzten Namen zu nennen!

Die Justiz sollte sich fragen, wie sie künftig mit internen Informationen - so sie diese je wieder bekommen wird - umgeht. Ein Ansatz: den Bericht zum Akt geben, aber den Namen des „Whistleblowers“ schwärzen. Und nur der ermittelnde Staatsanwalt bekommt Klarnamen.

Gabriela Gödel, Kronen Zeitung

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