Kommissar Gentiloni:

EU will Internet-Steuer zur Not im Alleingang

Digital
16.09.2019 10:24

Die Europäische Union (EU) will eine Internet-Steuer laut ihrem designierten Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni zur Not auch im Alleingang durchsetzen. Seine erste Aufgabe im neuen Amt werde es sein, auf Ebene der Industriestaaten-Organisation OECD und der G20 die Bereitschaft zu einer solchen Abgabe zu sondieren, sagte der ehemalige italienische Ministerpräsident der Zeitung „La Stampa“.

Schließlich wäre eine weltweite Steuer die effektivste Maßnahme, und die EU-Kommission strebe dafür bis 2020 eine Vereinbarung an. Wenn sich das aber als unmöglich erweise, wolle er eine Internet-Steuer auf europäischer Ebene vorantreiben. „Wir sind nicht bereit, zu warten“, betonte Gentiloni.

Paolo Gentiloni (Bild: AP)
Paolo Gentiloni

Eine Digitalsteuer würde vor allem US-Internetriesen wie Google, Amazon und Facebook treffen. Kritiker werfen diesen Unternehmen vor, durch Gewinnverlagerungen Steuern zu vermeiden. Frankreich hatte unlängst mit Plänen für eine Internet-Abgabe den Zorn von US-Präsident Donald Trump auf sich gezogen.

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