In Österreich

Uber stellt vorübergehend alle Dienste ein

Wie am Donnerstag bekannt wurde, wird Uber in Österreich vorübergehend alle Dienste einstellen. Hintergrund ist eine Gerichtsentscheidung, wonach Uber hierzulande eine Niederlassung sowie Gewerbeberechtigung benötigt, um seine Services anbieten zu dürfen. Dem werde man nachkommen, bis dahin werde das Angebot eingestellt, hieß es vonseiten des Fahrtenvermittlers.

„Leider bleibt uns keine andere Wahl, als unseren Service in Österreich vorübergehend einzustellen. Wir sind bereits dabei, unser Modell anzupassen, und werden im Laufe der nächsten Wochen wieder zurück sein“, informierte der Fahrtenvermittler in einem schriftlichen Statement. Eine Sprecherin konkretisierte auf APA-Nachfrage, dass man derzeit davon ausgehe, Anfang August wieder verfügbar zu sein.

Alle Wiener Dienste betroffen, Pilotprojekte in Bundesländern auf Eis gelegt
Betroffen von der Einstellung sind alle Dienste in Wien - also UberX, Green, Black und Van. Uber testet außerdem gerade einen Markteintritt in Salzburg, Graz und Linz. Diese Pilotphase werde bis auf Weiteres ebenfalls auf Eis gelegt, so die Sprecherin.

Uber ist seit Längerem im gerichtlichen Konflikt mit der Taxibranche. Die Wiener Taxizentrale 40100 hatte kürzlich eine einstweilige Verfügung durch das Wiener Handelsgericht erwirkt, wonach Uber „die Durchführung von Verkehrsdienstleistungen ohne Niederlassung und Gewerbeberechtigung untersagt“ wird.

„Uber muss eine Niederlassung in Österreich gründen sowie eine Gewerbeberechtigung erlangen und wird auch Steuern in unserem Land zahlen müssen - so wie es jedes andere Unternehmen, das in Österreich tätig ist, auch tut“, hatte Taxi-40100-Anwalt Dieter Heine dazu erklärt. Wettbewerb sei okay, aber „es müssen für alle die gleichen Spielregeln gelten“, betonte Unternehmensgeschäftsführer Christian Holzhauser.

„Alle notwendigen Schritte unternommen“
Man habe inzwischen „alle notwendigen Schritte unternommen, um die Anforderungen des Gerichts zu erfüllen“, versicherte die Uber-Sprecherin am Donnerstag. Uber habe bereits eine lokale Niederlassung in Österreich und zudem den Prozess eingeleitet, um eine Gewerbeberechtigung zu erlangen.

Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr für einige Tage sein Angebot in Wien ausgesetzt. Damals war ebenfalls eine Entscheidung des Handelsgerichts ausschlaggebend. Beanstandet wurden Verstöße im Zusammenhang mit der Abwicklung von Fahraufträgen. Uber passte daraufhin die Bestellprozesse an und nahm nach wenigen Tagen seinen Betrieb in der Hauptstadt wieder auf.

Ex-Kanzler Kurz traf im Silicon Valley den Uber-Chef
Ex-Kanzler Sebastian Kurz, der kürzlich durch das Silicon Valley reiste, hatte dort auch Uber-Chef Dara Khosrowshahi getroffen - und ihm gegenüber die Maßnahmen gegen Dumpingmethoden im Uber-System verteidigt.

„Wir wollen dieses Geschäftsmodell nicht zerschlagen, aber gewisse Standards entsprechend der österreichischen Gesetzeslage hochhalten. Es muss die gleichen Bedingungen für alle Anbieter geben“, so Kurz.