Do, 18. April 2019
08.04.2019 15:20

Nach Wahlschlappe

Erdogan spricht von „Diebstahl an den Urnen“

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nur eine Erklärung für die Wahlschlappe seiner AKP bei den Kommunalwahlen in Ankara und Istanbul: Es muss einen massiven Wahlbetrug gegeben haben. In beiden Metropolen hat die Regierungspartei eine Neuauszählung der Stimmzettel beantragt. Erdogan selbst sprach am Montag von einem „Diebstahl an den Urnen“.

Konkrete Beweise legte der Präsident zwar nicht vor, er behauptete aber, dass es Dokumente und Kameraaufnahmen gebe, die ein „organisiertes Verbrechen“ bewiesen. Der Streit zwischen der Regierungspartei und der Opposition um die Büergermeisterposten in der Hauptstadt und in Istanbul geht also weiter.

Ein Verlust von Ankara und Istanbul wäre für die AKP ein harter Schlag, nachdem sie und ihre islamisch-konservative Vorgängerpartei die Städte 25 Jahre lang regiert hatte. Die erwartete Niederlage in den beiden größten Städten der Türkei gilt auch als persönlicher Denkzettel für Erdogan, nachdem er die Abstimmung zu einer Art Referendum über seine eigene Politik gemacht hatte.

Erdogan: „Oppositionskandidat hat kein Recht auf Sieg“
Der Kandidat der größten Oppositionspartei CHP, Ekrem Imamoglu, hatte die Bürgermeisterwahl in Istanbul am 31. März nach vorläufigen Ergebnissen mit einem hauchdünnen Vorsprung vor Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim gewonnen. Erdogan sagte weiter, „in Istanbul, wo es mehr als zehn Millionen Wähler gibt, hat wohl keiner das Recht und die Befugnis, sich mit einem Unterschied von 13.000 oder 14.000 Stimmen als Sieger aufzuspielen“.

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