Fr, 19. April 2019
02.04.2019 11:48

In Syrien in Haft

IS-Kämpfer (27) will nicht zurück - Fall erledigt?

Der in kurdischer Gefangenschaft in Syrien sitzende mutmaßliche IS-Kämpfer aus Wien will offenbar nicht nach Österreich zurück. Der 27-jährige Azad G. habe „keinen Rückkehrwunsch geäußert“, sagte Außenamtssprecher Peter Guschelbauer am Dienstag. Damit seien beide Fälle von mutmaßlichen IS-Angehörigen in kurdischer Gefangenschaft geklärt.

Guschelbauer verwies darauf, dass die in Gefangenschaft sitzende Mutter eines eineinhalbjährigen Buben „ihren Rückkehrwunsch zurückgezogen“ habe. Die Großmutter des Kindes hatte sich für dessen Rückkehr eingesetzt. Außenministerin Karin Kneissl hatte den Buben zurück nach Österreich holen wollen. „Es geht um das Kindeswohl“, hatte Kneissl argumentiert. Das Innenministerium hatte zugestimmt, dass nur das Kind nach Wien - konkret zu seiner Großmutter - zurückgebracht werden dürfe.

Zu weiteren österreichischen IS-Kämpfern in Syrien habe das Außenministerium „keine gesicherten Informationen“, sagte Guschelbauer, der diesbezüglich auf die vom Innenministerium genannten Zahlen verwies.

Mindestsicherung bezogen
Anfang März war ein Video des 27-jährigen Azad G. aus der Gefangenschaft aufgetaucht, in der sich der Mann reumütig gezeigt haben soll. Nach Berichten, wonach der Mann zwischenzeitlich in Österreich Mindestsicherung bezogen hat, kam es zu einem politischen Streit zwischen der FPÖ von Innenminister Herbert Kickl und der Wiener Landesregierung. Diese warf dem Innenministerium vor, nicht über Ermittlungen des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung informiert worden zu sein. Beim Land Wien läuft derzeit ein Verfahren zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft des Mannes.

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