Urheberrechtsreform

EU-Kommission kontert YouTube-Chefin nach Kritik

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Die EU-Kommission hat die scharfe Kritik von YouTube-Chefin Susan Wojcicki an der geplanten Reform des EU-Urheberrechts entschieden zurückgewiesen. Wer auch immer etwas Nützliches und Konstruktives zum derzeitigen Gesetzgebungsverfahren beizutragen habe, sei sehr willkommen, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde am Dienstag. Diesen Prozess jedoch für die Behauptung zu nutzen, die EU sei gegen das Internet, sei „Unsinn“.

Der Gesetzesvorschlag der EU-Kommission ziele nicht auf YouTube-Nutzer oder andere Plattformen, betonte der Sprecher. „Sie werden weiterhin in der Lage sein, das zu tun, was sie heute tun, etwa Anleitungen oder andere kreative Inhalte hochladen.“ Stattdessen solle die Position von Rechteinhabern gestärkt und ihre Inhalte besser vergütet werden. Derzeit würden EU-Staaten und Europaparlament über eine ausgewogene Reform verhandeln.

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YouTube-Chefin Susan Wojcicki hatte Anbieter von Videoinhalten auf der Google-Plattform vor zwei Wochen mit drastischen Worten dazu aufgerufen, in der Debatte um die EU-Urheberrechtsreform gegen mögliche Upload-Filter zu protestieren. Sie sollten sich darüber informieren, wie der umstrittene Artikel 13 der geplanten Richtlinie ihre YouTube-Kanäle betreffen werde „und sofort handeln“.

Plattformen sollen für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer haften
Artikel 13 sieht in der zuletzt im September vom EU-Parlament verabschiedeten Fassung vor, dass sich Online-Plattformen Lizenzen von Rechteinhabern sichern müssen - und für Urheberrechtsverletzungen von Nutzern haften. Obwohl Upload-Filter nicht ausdrücklich erwähnt werden, halten Kritiker sie für eine wahrscheinliche technische Lösung für die neuen Vorgaben.

Susan Wojcicki

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Wojcicki warnte, „der Vorschlag könnte Plattformen wie YouTube zwingen, nur Inhalte von einer Handvoll großer Unternehmen zuzulassen“. Die Neuregelung könne das Internet, wie man es heute kennt, „drastisch verändern“.