Fr, 14. Dezember 2018

Plötzlicher Rücktritt

09.10.2018 21:18

Trumps UN-Botschafterin: Vorwürfe wegen Geschenken

Die Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, legt ihr Amt zum Jahresende nieder. Präsident Donald Trump gab am Dienstag bekannt, dass Haley „eine Auszeit nehmen“ wolle. Sie habe ihn bereits vor einem halben Jahr über diesen Wunsch informiert. Trump lobte Haley für ihre „fantastische Arbeit“ als UN-Botschafterin. Haley war allerdings kurz vor ihrer Rücktrittserklärung mit Vorwürfen wegen der Annahme teurer Geschenke konfrontiert worden. Die Nichtregierungsorganisation CREW hatte am Montag den Generalinspektor des US-Außenministeriums zu Untersuchungen aufgefordert, ob Haley die Geschenke korrekt gemeldet habe. Dabei ging es vor allem um Flüge in einem privaten Luxusjet. Haley soll deren Wert viel zu niedrig angegeben haben.

Haley ging nicht im Detail auf die Gründe für ihren Rücktritt ein, betonte aber, dass sie nicht die Absicht habe, sich um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner für die Wahl im Jahr 2020 zu bewerben. Es sei „wichtig zu wissen, wann die Zeit zu gehen gekommen ist“, sagte sie ohne nähere Erläuterung. Es gab keinen Hinweis darauf, dass ihre Entscheidung in Zusammenhang mit der Annahme von Geschenken stehen könnte.

Die renommierte Gruppierung CREW (Citizens for Responsability and Ethics) setzt sich für Transparenz und gegen verdeckte Einflussnahme in Regierung und Verwaltung ein. In ihrem Brief an das US-Außenministerium bezeichnete sie Haleys Pflichtangaben gegenüber den Rechnungsbehörden als „ungenügend, um Bedenken hinsichtlich ihrer häufigen Annahme teurer Geschenke auszuräumen“.

Luxusflüge heruntergespielt?
So habe Haley im vergangenen Jahr mit ihrem Mann sieben Flüge in einem Luxus-Flugzeug unternommen, das Unternehmern in ihrem Heimatstaat South Carolina gehört. Sie habe diese geschenkten Flüge zwar gemeldet, deren Wert aber lediglich auf den Preis von Tickets für Linienflüge beziffert - den höchsten davon auf 1066 Dollar (knapp 930 Euro). CREW hingegen vermutet, dass diese Flüge zusammengenommen mehrere Zehntausend Dollar wert gewesen seien. Die Gruppierung wies zudem darauf hin, dass Haley vier Tickets für ein Basketballspiel der New Yorker Knicks im Wert von 19.588 Dollar (rund 17.000 Euro) angenommen habe. Dieses Geschenk stamme von einem Unternehmer im Gesundheitsbereich.

Wenige Stunden vor Haleys Rücktrittserklärung hatte sich auch der frühere Chef der Behörde für ethisches Regierungshandeln, Walter Shaub, zu Haleys Flügen geäußert. „Sie hat den Wert zu niedrig angegeben, und es ist noch immer nicht klar, ob Unternehmen oder Einzelpersonen die Kosten getragen haben“, twitterte Shaub. Er hatte die Behörde unter dem früheren Präsidenten Barack Obama geleitet.

Bei Republikanern sehr populär
Die frühere Gouverneurin von South Carolina ist in ihrer Partei populär. Seit Jänner 2017 war sie UN-Botschafterin - ein wichtiges Amt, das in den USA Kabinettsrang hat. Als Tochter indischer Einwanderer ist die 1972 geborene Haley eine Ausnahmeerscheinung bei den Republikanern, deren Spitzenpersonal hauptsächlich aus europäischstämmigen Weißen besteht. Für den Botschafter-Posten in New York brachte Haley wenig außenpolitische Erfahrung mit, profilierte sich aber schnell als wortgewaltige Fürsprecherin einer harten Linie in der US-Außenpolitik - gegenüber dem Iran, aber auch gegenüber Nordkorea.

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