Fr, 17. August 2018

Rechtsstreit in Wien

31.07.2018 18:52

Erste Strafe: Uber muss 20.000 Euro zahlen

Der US-Fahrtenvermittler Uber ist in Wien von einem Gericht zu einer 20.000 Euro hohen Geldstrafe verdonnert worden. Weil Uber sich nicht an die Auflagen der über das Unternehmen verhängten einstweiligen Verfügung hält, habe das Exekutionsgericht für die Innere Stadt Wien nun eine erste Strafe verhängt, teilte die Funkzentrale Taxi 40100 mit, die den Konkurrenten geklagt hatte. 

Der US-Fahrtenvermittler betonte in einer Stellungnahme, es sei kein Urteil, sondern lediglich eine Exekutionsbewilligung verhängt worden. Das Bestellen von Uber-Mietwagen via App war am Dienstagabend ohne Einschränkungen weiterhin möglich. Ende April hatte Taxi 40100 am Wiener Handelsgericht die einstweilige Verfügung erwirkt. Uber stellte seine Dienste in Wien daraufhin vorübergehend ein. Zwei Tage später war Uber - nach einer Systemumstellung, wie das Unternehmen betonte - wieder verfügbar.

Weitere Strafen drohen
„Uber, das vor Gericht abermals behauptet hat, es würde rechtskonforme Fahrten vermitteln, scheiterte auch diesmal damit. Uber muss für die ersten Verstöße 20.000 Euro Strafe zahlen“, erklärte der Anwalt von Taxi 40100, Dieter Heine, am Dienstagabend in einer Aussendung. Uber könnten weitere Strafen drohen: „Wir haben bislang bereits sechs Anträge mit nachgewiesenen 170 Verstöße an das Gericht weitergeleitet“, so Heine. Uber habe sich „einfach über die geltenden Gesetze unseres Landes hinweggesetzt und sie ignoriert“.

Eine Uber-Sprecherin erklärte: „Wir haben intensiv daran gearbeitet, unsere Prozesse anzupassen, um die Bedingungen des Gerichts zu erfüllen. Wir glauben fest daran, dass Uber eine vielversprechende Zukunft in Österreich hat und möchten uns dafür engagieren, ein langfristig guter Partner für Wien zu sein.“

Die Taxizentrale 40100 hatte bei ihrer Klage gegen Uber die Rückkehrpflicht der Mietwagenfahrer ins Treffen geführt. Diese sei in zahlreichen Fällen nicht eingehalten worden, was vor dem Handelsgericht belegt werden konnte, hieß es von Klägerseite. Uber vertritt allerdings den Standpunkt, dass Mietwagenfahrer nur dann an die Betriebsstätte zurückkehren müssten, wenn nicht bereits ein neuer Auftrag vorliegt, der in der Betriebsstätte eingegangen ist.

Etappensiege
Die Taxibranche versucht schon länger, Uber mithilfe von Rechtsmitteln einen Riegel vorzuschieben, und erwirkte in der Vergangenheit schon einzelne Etappensiege. Im April hatten rund 1000 Taxifahrer gegen die Konkurrenz durch Fahrdienstanbieter wie Uber und Taxify protestiert.

 krone.at
krone.at

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Seien Sie live dabei!
Ganz Linz feiert mit der „Krone“
Oberösterreich
Nach Hinspiel-Pleite
4:0! Rapid wendet Aus in der Euro-League-Quali ab
Fußball International
Europa-League-Quali
Irre Wende! Neun-Tore-Wahnsinn in St. Petersburg
Fußball International
Unglückliches Aus
Last-Minute-Schock! LASK verpasst Sensation
Fußball International
Locker weiter
Sabitzer trifft bei Leipzig-Remis in EL-Quali
Fußball International
Fußmarsch zum Stadion
Bratislava-Fans stoppen U-Bahn vor Rapid-Match
Fußball International
Eklat in Linz
Besiktas-Fans randalieren! Polizei stürmt Tribüne
Fußball International

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.