Di, 21. November 2017

Nach Einspruch:

14.11.2017 13:17

Verbotsgesetz-Verfahren gegen Arzt eingestellt

Das Verfahren gegen einen Wiener Allgemeinmediziner, der sich mit einer Anzeige wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung konfrontiert sah, ist eingestellt worden. Laut seinem Anwalt wurde erfolgreich Einspruch gegen die Anklage von DDr. Thomas Unden erhoben und somit "das Ermittlungsverfahren in wesentlichen Aspekten eingestellt".

Im Sommer 2016 hatte die Staatsanwaltschaft Wien gegen den praktischen Arzt Anklage nach dem Verbotsgesetz erhoben. Der Vorwurf lautete u. a. auf fremdenfeindliche Äußerungen im Internet. Es ging dabei um bestimmte Video-Postings auf der Facebook-Seite des 54-jährigen Mehrfachakademikers.

"Keine konkret einschlägigen Textpassagen"
Der Anwalt des Verdächtigen, Adrian Hollaender, hatte daraufhin einen "erfolgreichen Einspruch gegen die Anklage erhoben". In einem Fall konnten laut Einstellungsbegründung der Staatsanwaltschaft Wien "keine konkret einschlägigen Textpassagen" in dem Video festgestellt werden. Ein weiteres Video war auf YouTube nicht mehr abrufbar - somit war auch "der Nachweis eines Verdachts nicht zu erbringen", heißt es in der Begründung.

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