"Ich mag die Berge"

Grüne: Ex-Ku-Klux-Klan-Führer ausweisen

Der Abgeordnete der Grünen, Karl Öllinger, fordert die Ausweisung des früheren Ku-Klux-Klan-Führers David Duke (Bild) aus Österreich. Der US-Amerikaner lebt laut Innenministerium derzeit - legal - in Salzburg. Öllinger bezeichnet ihn als "Neonazi". Duke war im April in Tschechien festgenommen worden und musste das Land verlassen. Laut Polizei wollte er auf Einladung einer rechtsextremen Gruppierung eine Lesung aus seinem Buch halten, in dem u.a. der Holocaust geleugnet wird.

In der ORF-Sendung "Report" behauptete Duke am Dienstag, er lebe normalerweise in Italien und sei nur für ein paar Tage in Österreich: "Ich mag die Berge, die Körperkultur, die Gemütlichkeit."

Peter Gridling, der Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, bestätigte den Aufenthalt Dukes in Österreich, sagte aber, man habe "keinen Grund zur Annahme, dass David Duke hier eine Straftat begehen wird. Für uns ist Herr Duke ein amerikanischer Staatsbürger, der sich zurzeit in Österreich aufhält".

Legaler Aufenthalt
Auch laut Innenministerium ist der US-Bürger Duke als Tourist eingereist und befindet sich noch innerhalb der 3-Monats-Frist, in der er das Land nicht verlassen muss. Da gegen Duke zumindest in Österreich nichts vorliegt, könne das Innenministerium auch nicht einschreiten, erklärte Pressesprecher Alexander Marakovits.

Das Touristen-Visum sieht für US-Bürger vor, dass sie in Österreich drei Monate innerhalb eines halben Jahres ohne Probleme im Land bleiben können. Danach müssen sie entweder einen Antrag auf Daueraufenthalt stellen oder das Land für 90 Tage verlassen, um dann erneut als Tourist einreisen zu können.