Nix ist fix

Himmelhoch jauchzend, zu Tode betrübt“, so schrieb es schon Goethe in „Klärchens Lied“. Und so war die Stimmung auch schon mehrmals, wenn es um den „Brexit“ ging. Und mit dieser Stimmungslage hatte seit der Volksabstimmung in Großbritannien zuerst Premierminister Cameron – allerdings nicht lang – zu kämpfen. Dann Theresa May und jetzt Boris Johnson, und es ging immer um „Deal or no Deal“. May wollte mit einem Abkommen geregelt aus der EU ausscheiden. Jeder Versuch scheiterte aber entweder an der EU-Kommission oder am britischen Parlament, bis sie entnervt das Handtuch warf und zurücktrat. Ihr Nachfolger Johnson versprach, spätestens am 31. Oktober 2019 aus der EU auszutreten. Mit oder ohne Abkommen, ein „weicher“ oder ein „harter“ Brexit. Aber auch er war bis jetzt den Ränkespielen von EU-Kommission und britischem Parlament ausgeliefert. Der EU-Kommission passte nichts an den britischen Vorschlägen, weil sie die Briten ganz einfach nicht ziehen lassen will. Johnson scheiterte bis jetzt aber auch am britischen Parlament. Jetzt wurde nach monatelangen und nervtötenden Verhandlungen eine Einigung erzielt. Es ist der ersehnte Brexit-Vertrag, den Johnson als einen „großartigen Deal“ (in Trump-Ausdrucksweise) und Juncker als eine „faire“ Vereinbarung bezeichnet. Mit diesem Vertrag sei laut dem EU-Chefverhandler Rechtssicherheit gegeben. Wer jetzt aber glaubt, nun sei alles in Ordnung und die Briten könnten sich ruhigen Gewissens aus der EU verabschieden, der irrt schon wieder gewaltig. Johnson sagte zwar: „Wir haben einen großartigen neuen Deal, der uns die Kontrolle zurückbringt – nun sollte das Parlament am Samstag den Brexit beschließen.“, aber das ist alles andere als sicher. Labour-Chef Corbyn und andere Politiker erklärten postwendend, nicht für den Brexit-Vertrag zu stimmen. Und auch wenn Juncker voll Freude twitterte: „Wo ein Wille, da ein Deal – wir haben einen“, sind in der EU nicht alle zufrieden. Die deutsche Kanzlerin Merkel z. B. maulte schon, dass da noch viele Punkte nicht geklärt seien, sagte aber andererseits: „Jetzt prüfen wir das in Deutschland, aber ich bin ganz optimistisch gestimmt.“ Und auch das EU-Parlament muss nach einer britischen Zustimmung dem Brexit-Vertrag noch seinen Segen erteilen. Und auch wenn die Briten zustimmen, muss man erst sehen, ob es sich dann bis zum 31. Oktober noch ausgeht oder ob wieder eine Verlängerung ausgehandelt werden muss oder ob sich vielleicht doch das EU-Parlament querlegt oder, oder, oder. Eine peinliche unendliche Geschichte, bei der jeder Ausgang möglich ist. Die Lottozahlen sind leichter vorhersagbar als die Brexit-Geschichte.