Wandel der politischen Szene

Das spielt sich in Österreich ab, aber auch in ganz Europa, zuletzt also jetzt wieder in Italien. Große alte Parteien müssen sich radikal verändern oder sie müssen einen Schrumpfungsprozess durchmachen oder sie verschwinden überhaupt ganz von der Szene. Die Parteienszene, wie sie noch vor zwanzig, dreißig Jahren bestanden hat, die gibt es so kaum noch irgendwo in Europa (Ausnahme – mit Einschränkungen – die Schweiz). Und was ist der Grund? Der Wähler ist beweglicher und kritischer geworden. Er hat etwas gegen festgefrorene überholte Ideologien und sektiererische Ideologieträger, er erwartet sich praktisches, ergebnisorientiertes politisches Handeln. Das heißt auch – im Gedenkjahr 2018 sei es gesagt – nicht zurückschauendes Moralisieren, sondern Erkenntnis der heutigen Probleme – in einer Welt im Wandel – und nicht ein Vernebeln der heutigen Situation durch Verweise auf die Vergangenheit. Der aufgeklärte Wähler heute erwartet sich, dass die Politiker auf seine Interessen, hier und heute, reagieren und nicht nur ihren eigenen Vorstellungen von gut und richtig nachhängen. Er erwartet sich Bodenhaftung von den Politikern, dass sie ins Volk hineinhören und eine Politik machen, die bürgernah und verständlich und nicht abgehoben, ideologieverträumt und im Ergebnis schädlich für die eigene Bevölkerung ist. Ja, und sie, die Bürger, erwarten sich ein Mitspracherecht bei grundsätzlichen Politikentscheidungen und in Fragen, die sie emotional stark berühren, und zwar auf dem Weg der direkten Demokratie. Und wird das nicht erkannt, dann gibt es Konsequenzen bei den Wahlen! Der Wandel auf der Parteien- und Politikszene ist schon weitgehend eingetreten, und das ist gut so! Und wo er noch nicht eingetreten ist, z. B. bei Frau Merkel und Herrn Juncker, dort wird er auch noch kommen. Gut Ding braucht leider oft Weile.