Keine andere Wahl

Westenthaler: “BZÖ macht Opposition”

Angesichts der wieder angelaufenen rot-schwarzen Regierungsverhandlungen stellt sich das BZÖ nun doch auf den Abschied aus der Regierung ein. "Wir werden uns auf den Oppositionskurs festlegen", kündigte Parteichef Westenthaler vor der Klausur in Stegersbach an.

Bei dem zweitägigen Treffen im Burgenland will er die Partei ab Donnerstag als "die neue, moderne bürgerliche Kraft rechts der Mitte" positionieren. Außerdem kündigte Westenthaler ein Konzept für die "Reorganisation" der Partei, vor allem in den Bundesländern, an.

Westenthaler geht davon aus, dass Österreich künftig "mit der großen Koalition sozialistisch regiert wird, mit der ÖVP als Juniorpartner". Das BZÖ werde der "glaubwürdigste Herausforderer der großen Koalition" sein. Angst vor blauer Konkurrenz hat Westenthaler nach eigenen Angaben nicht: "Die FPÖ betreibt sozialistische Politik, hat nach der Wahl mehrfach die Sozialdemokraten unterstützt und ist kein glaubwürdiger Vertreter des nichtsozialistischen Lagers."

"Antithese zum Sozialismus"
Das BZÖ werde sich dagegen als "Antithese zum Sozialismus im Land" positionieren und gegen die "Nivellierung von Leistung" - etwa durch Grundsicherung, Gesamtschule und Sozialmissbrauch - auftreten. Eine Wiedervereinigung mit der FPÖ strebt Westenthaler nicht an: "Ich gehe davon aus, dass es auf Grund der Verkrampfungen innerhalb der FPÖ- Führung keinerlei Bestrebungen gibt, ich habe aber auch keine mehr. Irgendwann muss man klar Schiff machen."

Foto: Clemens Groh