Mi, 15. August 2018

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22.03.2017 11:27

Sobotka: "Rückkehr-Tausender" für 1000 Flüchtlinge

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) intensiviert seine Bemühungen, Flüchtlinge zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen. Die ersten 1000 Freiwilligen sollen demnach mit jeweils 1000 Euro unterstützt werden - bisher waren maximal 500 Euro möglich. Auch die Informationstätigkeit über die Option einer selbstständigen Rückkehr soll verstärkt werden (siehe auch Video oben). 50.000 Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive bzw. mit negativem Verfahrensausgang sollen laut Sobotka bis 2019 Österreich verlassen - ein guter Teil von ihnen freiwillig, geht es nach dem Innenminister.

Schon bisher läuft die Rückkehrberatung nicht schlecht: Wie der Leiter des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Wolfgang Taucher, bei einer Pressekonferenz sagte, liege Österreich bei der freiwilligen Rückkehr weltweit an dritter Stelle. Im Vorjahr verließen fast 10.700 Personen das Land, rund 5800 von ihnen freiwillig.

Information soll verstärkt an Zielgruppe kommen
Dass es die Möglichkeit gibt, mit staatlicher Unterstützung die Heimreise anzutreten, soll nun jedenfalls verstärkt an die Zielgruppe gebracht werden. Taucher kündigte an, dass man einerseits auf Besuche in Flüchtlingseinrichtungen setze, andererseits eine neue Homepage lanciert hat, auf der alle relevanten Informationen in mehreren Sprachen abrufbar sind. So gibt es neben der finanziellen Unterstützung auch eine bezahlte und organisierte Rückreise sowie in einzelnen Staaten wie Afghanistan, Pakistan, dem Iran und dem Irak auch spezielle Reintegrationsprogramme.

An Ort und Stelle der Pressekonferenz - dem Bahnhof Wien-Nord am Wiener Praterstern - wurden zudem Sujets für digitale Werbeflächen präsentiert, die zunächst eine Woche lang an Verkehrsknotenpunkten in den größeren Städten über die Rückkehrhilfe von Caritas und Verein Menschenrechte informieren. Seitens der Caritas unterstrich Generalsekretär Bernd Wachter die Vorteile der freiwilligen Rückkehr, sei doch über diese etwa die Reintegration im Herkunftsstaat besser zu organisieren. Günter Ecker vom Verein Menschenrechte hofft, dass vor allem Familien die Angebote annehmen, da so die Ausreise mit weniger Stress für die Betroffenen verbunden sei.

Nicht jeder Asylwerber hat Anspruch auf den "Rückkehr-Tausender"
Klargestellt wurde vom Innenminister, dass die 1000 Euro Rückkehrhilfe nicht für jedermann verfügbar sein werden. Das beginnt damit, dass nur Personen berücksichtigt werden, die mit 15. März im Verfahren waren. Auch seien etwa Bürger vom Westbalkan nicht die Zielgruppe, sondern Flüchtlinge aus weiter entfernt gelegenen Weltgegenden wie Afghanistan, dem Irak und afrikanischen Staaten. Ohnehin wird vom BFA jeder Einzelfall geprüft, damit etwa festgestellt wird, ob bei einem Betroffenen tatsächlich Bedürftigkeit besteht.

Wie nach Auslaufen des 1000er-Projekts weiter vorgegangen wird, ließ Sobotka am Mittwoch noch offen. Grundsätzlich soll aber das Modell bestehen bleiben, dass die Rückkehrhilfe höher ist, wenn man in einem früheren Stadium des Verfahrens das Land verlässt. Bisher gibt es maximal 500 Euro, und das auch nur bei bestimmten Staaten wie etwa Nigeria.

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