Kurioser Antrag

Wegen Corona? Bürgerliste pocht auf Livestream

Wer sich für die Gemeinderatssitzung in Brunn am Gebirge interessiert, muss weiterhin persönlich der Sitzung beiwohnen.(Bild: P. Huber)

Mit einem Dringlichkeitsantrag ließ Bürgerlisten-Mandatar Mario Rosensteiner in Brunn am Gebirge aufhorchen. Er forderte endlich die Umsetzung eines seiner Meinung nach bereits 2021 beschlossenen Livestreams der Gemeinderatssitzung. Begründet hat er die neuerliche Forderung vor allem wegen der Coronapandemie – weil Rosensteiner einen alten Text noch einmal verwendete...

„Es ist sehr fragwürdig, dass nach drei Jahren der Beschluss von SPÖ und Neos noch nicht umgesetzt wurde“, versteht Mario Rosensteiner nicht, warum die Gemeinderatssitzung in Brunn am Gebirge im Bezirk Mödling noch immer nicht via Livestream im Internet abrufbar ist. Der Mandatar der Bürgerliste „Wir Brunner“ ging daher bei der letzten Sitzung wieder in die Offensive.

„Gerade in Coronazeiten...“
Mit einem Dringlichkeitsantrag forderte er die Gemeindeführung auf, den „einstimmigen Beschluss schnellstmöglich umzusetzen“. Dabei nutzte der Gemeinderat jedoch denselben Antrag mit derselben Begründung, mit dem er schon 2021 auf die Übertragung drängte: „Der Livestream ist gerade in Coronazeiten ein wichtiges Element, um die Bürgerinnen und Bürger digital am politischen Geschehen teilhaben lassen zu können.“

Genau aus diesem Grund wurde der Antrag allerdings abgelehnt. „Die Pandemie in der damaligen Ausprägung ist heute gottlob vorbei und eine andere Begründung, warum die Behandlung dringlich sein sollte, enthält der Antrag nicht. Daher wurde er vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt“, erklärt SPÖ-Bürgermeister Andreas Linhart.

Dringlich, aber nicht weiter verfolgt
Linhart erklärt dabei auch, warum der Livestream nie umgesetzt wurde. „Der Antrag war damals von ÖVP, FPÖ und Herrn Rosensteiner eingebracht worden, weil wegen Corona die Anwesenheit von Zuhörern bei den Sitzungen nicht möglich war. Damals wurde ihm einstimmig die Dringlichkeit zuerkannt“, so der Bürgermeister. Allerdings habe der Verwaltungsausschuss in seiner nächsten Sitzung dann beschlossen, sich nicht näher damit zu befassen. „Aus diesem Grund finden bis heute keine Livestream-Übertragungen statt“, so Linhart.