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Kein Vertrauen zu Kickl | „Klarer“ Präsident

(Bild: APA/TOBIAS STEINMAURER)

Kein Vertrauen zu Kickl. Dieser Montag – das ist Van der Bellens großer Tag, wenn die Spitzen von FPÖ, ÖVP und SPÖ, Herbert Kickl, Karl Nehammer und Andreas Babler hintereinander zum Bundespräsidenten in die Hofburg pilgern – drei Wochen und einen Tag nach den Nationalratswahlen. Aber wird es wirklich ein großer Tag? Die Umstände lassen Größe so gut wie gar nicht zu. Zunächst traut dem Ex-Grünen, der 2019 nach Ausbruch der Ibiza-Affäre auf Antrag des damaligen ÖVP-Bundeskanzlers Sebastian Kurz Herbert Kickl als Innenminister absetzte, nicht die Größe zu, den Wahlgewinner vom 29. September, wie es bisher in der Zweiten Republik üblich war, mit Regierungsverhandlungen zu beauftragen. Van der Bellen traut Kickl wohl nicht zu, tatsächlich eine Parlamentsmehrheit zu finden. Aber vor allem davon darf man ausgehen, misstraut der Präsident Kickl grundsätzlich. Und, auch das darf man so annehmen, möchte ihn keinesfalls als Herr in dem der Hofburg gegenüberliegenden Kanzleramt am Ballhausplatz. Das erregt den Wahlgewinner und seine Wähler. Doch selbst viele jener Menschen im Land, darunter auch zahlreiche politische Widersacher, die Kickl ebenfalls nicht als Kanzler wollen, sprechen sich dafür aus, ihn dennoch mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Denn damit wäre der demokratischen Tradition Genüge getan – und eine Mehrheit für eine Regierung unter ihm als Kanzler, so meinen sie, würde Kickl ja ohnehin nicht finden. Aber das werden wir vermutlich in der Realität nicht erfahren...

„Klarer“ Präsident. Weit realistischer als eine Beauftragung Kickls eingeschätzt wird die Möglichkeit, dass sich Van der Bellen nach den heutigen Gesprächen mit den drei Parteispitzen, die er zu Zweier-Gesprächen in den vergangenen Tagen vergattert hatte, für den Wahlzweiten und noch regierenden Bundeskanzler Karl Nehammer als Chefsondierer entscheidet – in der Erwartung, dass sich die ÖVP und die SPÖ auf eine Regierungszusammenarbeit verständigen könnten, am ehesten mit den Neos als mehrheitssicherndes Beiwagerl. Aus der Hofburg heißt es vorab nur, dass die jeweils beteiligten Parteien den Fahrplan für weitere Gespräche und eventuelle Verhandlungen ffestlegen werden müssen. Er selbst werde sich demnächst ans Volk wenden und sein Statement, so wird es ausgerichtet, werde „sicher klar“ und er selbst  „ganz sicher unmissverständlich sein.“ Da sind wir aber gespannt.

Kommen Sie gut durch den Montag!