Korruptionsvorwürfe

Vietnams Staatspräsident Thuong zurückgetreten

Ausland
20.03.2024 16:10

Im Zuge von Korruptionsvorwürfen ist der vietnamesische Staatspräsident Vo Van Thuong von seinem Amt zurückgetreten. Dies wurde am Mittwoch nach einer Sondersitzung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV) mitgeteilt. Damit bekommt das Land am Mekong bereits zum dritten Mal innerhalb von nur drei Jahren ein neues Staatsoberhaupt – eine ungewohnte Situation in dem Einparteienstaat, der sonst für seine politische Stabilität bekannt ist.

Die KPV bestätigte, dass Thuong (53) nicht nur sein Präsidentenamt verliert, sondern auch seine Position im Politbüro, dem mächtigsten Gremium der Kommunistischen Partei.

KPV: „Ruf der Partei, des Staates und seiner Person geschädigt“
Berichten zufolge soll ein Korruptionsskandal aus der Zeit von 2011 bis 2014 Hintergrund der Entscheidung sein. Damals war Thuong Parteisekretär der Provinz Quang Ngai. Details wurden zunächst nicht bekannt. Die Partei teilte aber mit: „Die Verstöße und Fehler von Vo Van Thuong haben zu einer schlechten öffentlichen Meinung geführt und den Ruf der Partei, des Staates und seiner Person geschädigt.“

Geplanter Staatsbesuch wegen „innerstaatlicher Umstände“ verschoben
Gerüchte über Thuongs bevorstehenden Rücktritt – der faktisch von der KPV forciert wurde – kursierten schon seit Wochen. Vor wenigen Tagen wurde zudem ein vom 19. bis 22. März geplanter Staatsbesuch des niederländischen Königspaares Willem-Alexander und Máxima aufgrund „innerstaatlicher Umstände“ verschoben, wie es in einer offiziellen Mitteilung aus Den Haag hieß.

Auch Vorgänger musste wegen Korruptionsskandal gehen
Der Politiker hatte das Präsidentenamt erst im März 2023 übernommen, nachdem sein Vorgänger Nguyen Xuan Phuc – der seit April 2021 im Amt war – ebenfalls wegen der Verwicklung in einen Korruptionsskandal abgesetzt worden war. Bei seinem Amtsantritt war Thuong der jüngste Präsident des Landes seit der Wiedervereinigung Vietnams im Jahr 1975. Er galt auch als möglicher künftiger Anwärter auf das Amt des Generalsekretärs der KPV, das als mächtigster Posten im Land gilt. Voraussichtlich wird Thuongs bisherige Stellvertreterin Vo Thi Anh Xuan Interimspräsidentin.

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