Ansage zu Wahl im Juni

Von der Leyen will einen EU-Verteidigungskommissar

Ursula von der Leyen, damals deutsche Verteidigungsministerin, im Jahr 2018 mit Bundeswehrsoldaten in Kabul(Bild: APA/AFP/POOL/Michael Kappeler)

Die EU-Wahl im Juni wirft bereits ihre Schatten voraus: Es wird erwartet, dass Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin der konservativen Europäischen Volkspartei ins Rennen geht. Die Präsidentin der EU-Kommission machte ihre erste Wahlkampfansage: Im Fall einer zweiten Amtszeit will sie einen eigenen EU-Kommissar für Verteidigung.

Von welchem Mitgliedstaat dieser gestellt würde, müsse dann noch geklärt werden, sagte von der Leyen am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. 

EU-Strategie für Rüstungspolitik
Sie kündigte auch an, dass die EU-Kommission in drei Wochen eine Strategie zu einer gemeinsamen Rüstungspolitik der Europäischen Union vorlegen werde.

Dazu nannte die frühere deutsche Verteidigungsministerin vier Punkte: Zum einen müsse Europa schlicht mehr Geld ausgeben, und zum Zweiten müssten die Mittel besser eingesetzt werden. Es brauche eine gemeinsame Beschaffung, dazu müssten Rahmenverträge geschlossen werden, auch um die Interoperabilität der Systeme in der EU zu verbessern.

Ressourcen gezielt einsetzen
Drittens müsse gezielt eine europäische Rüstungsindustrie mit guten Arbeitsplätzen geschaffen werden, sagte die CDU-Politikerin und verwies auf die Produktion von Patriot-Flugabwehrsystemen. Viertens müsse die EU genau hinschauen, was in der Ukraine gebraucht werde, um die Ressourcen gezielt einzusetzen.

Wir müssen klüger sein als Russland.

Ursula von der Leyen

Bild: APA/AFP/JOHN THYS

Russland sei derzeit zahlenmäßig überlegen, Tausende junge Männer würden geopfert. „Wir müssen klüger sein als Russland“, betont von der Leyen. Dazu werde die EU-Kommission demnächst ein Koordinierungs-Büro in Kiew eröffnen.