„Letzter solcher Tag“

Grünes „Urviech“ zieht sich aus Nationalrat zurück

Politik
23.10.2023 15:49

Er selbst bezeichnet sich als grünes „Urviech“ und zählt schon lange zu den politischen Mitgestaltern der Grünen. Nun zieht sich Michel Reimon aus der Bundespolitik zurück - er werde nicht mehr fürs österreichische Parlament kandidieren, erklärte er am Montag. Dennoch möchte er der Politik erhalten bleiben - aber in anderer Position.

„Die Einladungen zur Bewerbung gingen ja dieses Wochenende raus. Ich fülle sie dann mal aus“, verrät der grüne Nationalratsabgeordnete via Facebook, in welche Richtung seine politische Zukunft gehen soll - er bringt sich damit wohl als möglicher Spitzenkandidat für seine Partei bei den kommenden Europawahlen ins Spiel.

„Müssen uns breiter aufstellen“
Er hätte eigentlich schon „länger beschlossen“, nach der aktuellen Legislaturperiode nicht mehr in den Nationalrat zurückkehren zu wollen und hätte eigentlich „eine gewisse Zeit vollkommen ohne Politik“ im Auge gehabt, leitete er sein Statement ein. Es gebe mit Sicherheit und Teuerung zwei zentrale Themen bei der nächsten EU-Wahl, die „gemeinsam angesprochen“ werden müssten - dies sei vor allem Aufgabe der Grünen, listet er dabei auf, warum er die anderen Parteien in den Bereichen für weniger glaubhaft hält.

„Als EU-Abgeordneter habe ich zu diesen Themen gearbeitet, auch deshalb bin ich so berührt davon.“ Aber „Klimaglück“ allein zu fordern, sei ihm persönlich „zu kurz gegriffen. Wir müssen uns breiter aufstellen“, drängt er zu mehr Engagement beim Kernthema der Grünen. Ob Reimon tatsächlich die Grünen anführen wird, entscheidet der grüne Bundeskongress voraussichtlich im Dezember.

SPÖ ringt um Liste für EU-Wahl
Auch die anderen Parteien bringen sich langsam in Stellung. Für die NEOS steht offenbar der ehemalige „Kurier“-Chefredakteur Helmut Brandstätter in den Startlöchern. Am Montag wurde bekannt, dass der Polit-Quereinsteiger nun auch offiziell Parteimitglied ist. Ob er der Nachfolger für die nach Vorarlberg gewechselte Claudia Gamon wird, entscheidet sich wohl erst im Jänner.

In der SPÖ ist ein bei EU-Wahlen schon bekannter Konflikt um die Listenplätze entbrannt. Klar ist aber bereits, wer die SPÖ in die EU-Wahl kommenden Sommer führen soll. Wie schon 2019, als man das damals noch schlechteste Ergebnis der Sozialdemokraten bei einer Bundeswahl einfuhr, wird Andreas Schieder an der Spitze stehen. Hinter ihm folgt die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Evelyn Regner.

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