Tierwohl gefährdet

Einstweilige Verfügung gegen neuen Fiakervertrag

Salzburg
12.04.2023 14:17
Porträt von Salzburg-Krone
Von Salzburg-Krone

Das Landesverwaltungsgericht hat eine einstweilige Verfügung gegen die Vergabe von Fiakerstandplätzen durch die Stadt Salzburg erlassen. Der neue Fiakervertrag sei eine Verschlechterung im Tierschutz und daher rechtswidrig.

Nun muss nachgeprüft werden: Der neue Fiakervertrag, der durch die im November 2022 beschlossene Verlängerung deutlich schlechtere Bedingungen für die Pferde mit sich bringen würde, ist rechtswidrig. Das befand das Landesverwaltungsgericht Salzburg und erließ eine einstweilige Verfügung dagegen.

Keine Ruhetage nach Arbeitstagen
In dem neuen Vertrag seien etwa keine Ruhetage nach Arbeitstagen der Pferde mehr vorgesehen gewesen. Des Weiteren wurde hitzefrei ab 35° Celsius gestrichen. Ebenso sei die Konzessionsvergabe durch die Stadt Salzburg nicht rechtens abgelaufen, unter anderem aufgrund von Intransparenz in der Grundlage der Vergabeentscheidung.

Der Verein gegen Tierfabriken deckte im Juli 2022 auf, dass innerhalb von 24 Tagen insgesamt 73 vorgeschriebene Ruhetage für Fiakerpferde nicht eingehalten wurden. Zudem sorgte ein Fall für Aufregung, in dem ein Fiakerfahrer in Salzburg seinem Pferd Chillipaste in den Mund geschmiert hatte.

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