Holt sich Inspiration

Kanzler Nehammer besucht Schweden und Dänemark

Politik
29.03.2023 21:49

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wird am Donnerstag in Schweden seinen Amtskollegen, Ministerpräsident Ulf Kristersson von der Moderaten Sammlungspartei, in Stockholm treffen. Tags darauf reist der Kanzler dann nach Dänemark weiter, um sich dort speziell das Sozialleistungssystem des Landes anzuschauen.

Auf der Agenda bei der Schweden-Visite stehen neben der wirtschaftlichen Zusammenarbeit auch der Umgang mit Flüchtlingen in Europa. Nehammer erhofft sich durch die Reise in den Norden,  auch Inspirationen für seine eigene Politik zu bekommen.

In seiner Kanzlerrede hatte er angekündigt, für Österreich ein Modell zu erarbeiten, in dem voller Anspruch auf Sozialleistungen erst ab fünf Jahren Aufenthaltsdauer möglich sein soll. Dies wird auch Thema beim Treffen mit der dänischen Premierministerin Mette Frederiksen, einer Sozialdemokratin, am Freitag sein.

Engere Zusammenarbeit in Migrationsfragen
Auch in Migrationsfragen will Österreich mit Dänemark enger zusammenarbeiten. So hatte sich der nördliche EU-Staat zuletzt ebenfalls für einen Ausbau des Grenzschutzes an den Außengrenzen der Union stark gemacht und das europäische Asylsystem als „kaputt“ bezeichnet. Dänemark führt ebenfalls - seit 2016 - bilaterale Grenzkontrollen durch.

Darüber hinaus wird der Bundeskanzler auch Wirtschaftstermine in Schweden wahrnehmen. Er besucht unter anderem das Energieunternehmen Stockholm Exergi und wird sich mit dem Präsidenten von „Business Europa“ sowie einer Gruppe hochrangiger CEOs austauschen. Unter den skandinavischen Ländern ist Schweden der wichtigste Handelspartner.

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