Digitalrichtlinie

EU fordert von Elon Musk größere Anstrengungen

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01.02.2023 08:16

EU-Industrie-Kommissar Thierry Breton hat von Twitter-Chef Elon Musk größere Anstrengungen zur Einhaltung der europäischen Digital-Richtlinie DSA verlangt. „Es müssen größere Fortschritte hin zu einer vollen Umsetzung des DSA erkennbar sein“, sagte Breton am Dienstag einer Mitschrift des Video-Gespräches zufolge. Musk schrieb auf Twitter anschließend, das Treffen mit Breton sei gut verlaufen.

Die Ziele des DSA wie etwa Transparenz und Rechenschaftspflicht stimmten mit denen von Twitter überein. Vor zwei Monaten hatte Breton Musk, der auch Chef des US-Elektroautobauers Tesla ist, bei einem Gespräch darauf hingewiesen, dass Twitter noch eine Menge Arbeit vor sich habe, um die Vorgaben zu erfüllen.

Bei einer Missachtung drohen Firmen Strafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten jährlichen Umsatzes. Breton drohte bei längerfristigen Regelverstößen sogar mit einer Abschaltung von Twitter.

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