Erfolg für Apple

Samsung darf sein Galaxy Tab in der EU nicht verkaufen

10.08.2011 11:04

Kommende Woche wollte Samsung sein neues Galaxy Tab 10.1 in Österreich auf den Markt bringen. Doch daraus dürfte nun nichts werden: Vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkte der US-Konkurrent Apple eine einstweilige Verfügung gegen den südkoreanischen Hersteller. Damit wird dem Mitbewerber Samsung der Vertrieb seines Tablets in der Europäischen Union vorläufig untersagt, wie die Nachrichtenagentur dpa erfuhr.

Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab sein iPad zu kopieren und Schutzrechte zu verletzen. Dabei geht es um Geschmacksmuster, also das Design und die äußerliche Gestaltung des Tablets, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Samsung nutze den Ruf des iPads aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handle, erklärte Apple in der Klageschrift - und bekam damit vorläufig Recht.

Die Verfügung richtet sich gegen die Samsung Electronics GmbH im hessischen Schwalbach sowie die Muttergesellschaft in Südkorea. Der Vertriebsstopp betrifft die gesamte Europäische Union bis auf die Niederlande, wo derzeit noch ein weiteres Verfahren von Apple gegen Samsung anhängig ist. Apple hatte in Düsseldorf ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft bis zu insgesamt zwei Jahren beantragt, sollte Samsung der Verfügung nicht entsprechen.

Samsung will "alle nötigen Maßnahmen ergreifen"
Das südkoreanische Unternehmen kündigte an, gegen die einstweilige Verfügung vorzugehen. "Wir werden unser geistiges Eigentum in Deutschland und der ganzen Welt verteidigen", sagte PR-Chef Kim Titus. Das Unternehmen wolle "alle nötigen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass Samsungs innovative Kommunikationsgeräte für Kunden in Europa und auf der ganzen Welt erhältlich sind".

Urteil dürfte weitere Patentstreitigkeiten nach sich ziehen
Empört zeigte sich der Konzern darüber, dass es vor dem EU-weiten Verkaufsverbot für das Galaxy Tab keine Anhörung gegeben hat. Dies ist in Deutschland aber auch nicht vorgeschrieben, wie der deutsche Patentrechtsexperte Florian Müller betonte. Ihm zufolge dürfte Apples Erfolg dazu führen, dass künftig noch mehr Patentstreitigkeiten in Europa und speziell in Deutschland ausgetragen werden.

"In diesen Konflikten ist ganz entscheidend, wer zuerst eine Verfügung erwirken kann, und das ist in den USA sehr langwierig, selbst vor der Internationalen Handelskommission der USA." Bereits jetzt finde etwa die Hälfte aller europäischen Patentstreitigkeiten vor dem Landgericht Düsseldorf statt, das in Fachkreisen als sehr Patentinhaber-freundlich eingeschätzt werde.

Höhepunkt eines seit Monaten schwelenden Streits
Die beiden Unternehmen streiten auf mehreren Ebenen um das Design ihrer Smartphones und Tablets. Die Internationale Handelskommission (ITC) der USA hatte in der vergangenen Woche nach einer Beschwerde von Apple eine Untersuchung gegen Samsung eingeleitet. Die Prüfung in den USA erstreckt sich sowohl auf Smartphones als auch auf Tablets. Apple will über die ITC die Importe der Samsung-Geräte in die USA blockieren. Vor dem Landgericht in Düsseldorf ging es hingegen nur um das iPad und das Galaxy Tab.

Der Streit zwischen den beiden Herstellern eskalierte im April, als Apple in den USA eine Klage gegen Samsung einreichte. Das koreanische Unternehmen reagierte mit einer Gegenklage, inzwischen streiten sie vor verschiedenen Instanzen in mehreren Ländern. In Australien hatte Apple einen ähnlichen Antrag wie in Deutschland gestellt. Samsung sagte daraufhin eine angekündigte Produktvorstellung ab.