Ärger im Gemeinderat

Schon wieder dicke Luft um Ischler Hotel-Projekt

Hier soll das „Grand Elisabeth“ bis 2024 gebaut werden.

(Bild: Hörmandinger Reinhard)

Der bereits in den letzten Monaten viel kritisierte Baurechtsvertrag rund um das Hotelprojekt „Grand Elisabeth“ hält einmal mehr die Ischler Stadtpolitik in Atem.

Wieder mal dicke Luft unter Ischls Politikern – der Grund: Eine an den Gemeinderat gerichtete Aufsichtsbeschwerde bezüglich des im Dezember beschlossenen Baurechtsvertrags für den Bau des Hotels „Grand Elisabeth“. Dieser soll in wichtigen Punkten rechtlich unzulässig sein. Aufregung herrscht allerdings nicht wegen der Beschwerde als solche, sondern aufgrund der Vorgangsweise von SP-Stadtchefin Ines Schiller und Stadtamtsdirektor Wolfgang Degeneve. Denn obwohl sie bereits einen Monat davor eingelangt war, legte man die Aufsichtsbeschwerde den Mandataren erst einen Tag vor Sitzungsbeginn vor. Auch die vom Land OÖ vom Gemeinderat verlangte Stellungnahme wurde vorab vorbereitet, ohne die Gemeinderäte einzubinden.

Antrag der Bürgermeisterin abgeschmettert
„Es ist eine Zumutung, uns diese komplizierte Rechtsangelegenheit erst 24 Stunden vor der Sitzung an den Kopf zu werfen“, zeigte sich FP-Gemeinderat Harald Kotschy entrüstet. Ebenso scharf reagierte Grünen-Stadtrat Martin Schrott: „Wir werden nicht zustimmen, denn wir hätten uns schon erwartet, dass man ein wichtiges Gemeinderats-Thema mit den zuständigen Personen im Vorfeld bespricht.“ Zukunft-Ischl-Stadtvize Hannes Mathes: „Der gesamte Baurechtsvertrag ist in jeder Hinsicht gescheitert und fügt Ischl deutlich mehr Schaden zu als die Stadt vielleicht Nutzen hätte. Wir sind für ein neues Hotel, aber am richtigen Standort und zu anständigen Vertragsbedingungen.“ Schillers Antrag scheiterte - der Gemeinderat konnte sich zu keiner Stellungnahme ans Land durchringen.