Korruptionsvorwürfe

Hahn geht in Offensive: „Kein Interessenskonflikt“

EU-Kommissar Johannes Hahn hat die von der Zeitung „Libération“ erhobenen Korruptionsvorwürfe gegen ihn zurückgewiesen. Die Kommission habe „festgestellt, dass kein wie immer gearteter Interessenskonflikt, geschweige denn ein Amtsmissbrauch vorliegt“, sagte Hahn im Ö1-„Abendjournal“. Die Entscheidung, ob eine interne Untersuchung gegen Hahn eingeleitet wird, trifft EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Experten erwarten aber keine Konsequenzen für Hahn.

Nach Recherchen des französischen Blatts „Libération“ nahm Hahn im Dezember 2015 an einer Jagdgesellschaft teil, die von der belgischen Lobby der Landbesitzer (ELO) bezahlt wurde. Das Abendessen in Höhe von 2178 Euro mit insgesamt elf Personen, darunter der Chef der Lobbyorganisation, am Vorabend bezahlte demnach der EU-Rechnungshof (EHR). Organisiert wurde das Dinner von dem damaligen belgischen RH-Mitglied, Karel Pinxten.

„Auch ein Kommissar hat das Recht seine Freizeit zu verbringen“
Auch ein Kommissar habe das Recht seine Freizeit zu verbringen, verteidigte sich Hahn. „Ich habe von dem damaligen langjährigen Mitglied des Europäischen Rechnungshofs, einem Belgier, eine private Einladung zu ihm nach Hause bekommen und am nächsten Tag habe ich im Rahmen dieser Einladung, meine damalige Partnerin, die Jägerin ist - ich selbst bin ja kein Jäger - zu einer Jagd in einem privaten Revier begleitet“, so Hahn.

Dem EU-Transparenzregister habe er nichts gemeldet, weil es sich um eine private Einladung gehandelt habe, sagte Hahn. Zu dem Vorwurf, dass er auf Kosten des Rechnungshofes drei Essenseinladungen im Juni 2021 erhalten habe, meinte Hahn, dies wäre ein „zufälliges Zusammentreffen der Termine“. Laut „Libération“ wäre er gemäß dem Verhaltenskodex verpflichtet gewesen, die Teilnahme bei der Kommission registrieren zu lassen.

„In den meisten Fällen passiert nichts“
Für die EU-Kommissare gelten strenge Verhaltensregeln. Artikel 6 des Verhaltenskodex besagt etwa, dass Kommissionsmitglieder „keine Angebote zur Bewirtung annehmen dürfen“. Die Entscheidung, ob eine interne Untersuchung der Vorwürfe gegen Hahn eingeleitet wird, treffe die EU-Kommissionspräsidentin, betonte Magarida Silva von der NGO „Corporate Europe Observatory“. Sie glaubt an keine weiteren Ermittlungen, „in den meisten Fällen passiert nichts“.