Lage neu bewertet

Omikron-Infizierte: Israel stoppt Handyüberwachung

Web
03.12.2021 12:27

Im Kampf gegen die Ausbreitung der neuen Omikron-Variante des Coronavirus hat Israel eine umstrittene Maßnahme eingeführt: Der Aufenthaltsort Infizierter wurde per Handyüberwachung laufend verfolgt. Nach wenigen Tagen wurde die Ortung nun wieder beendet.

Angesichts „der aktualisierten Einschätzung der Lage“ hätten sich Ministerpräsident Naftali Bennett und Gesundheitsminister Nitzan Horowitz dazu entschieden, teilte Bennetts Büro am Donnerstagabend mit. Die Handy-Überwachung durch den Inlandsgeheimdienst Shin Beth laufe in der Nacht auf Freitag aus und werde nicht verlängert.

Handyüberwachung kam früher schon zum Einsatz
Abhängig von den Infizierten-Zahlen werde die Maßnahme wieder in Erwägung gezogen. Ziel war gewesen, die Ansteckungsketten mit der neuen Omikron-Variante zu unterbrechen. Dafür hatte die Regierung am Sonntag für den erneuten Einsatz der Überwachungstechnologie durch den Shin Bet gestimmt. Diese Maßnahme wurde in einer früheren Phase der Pandemie bereits genutzt, wegen Kritik aber wieder gestoppt.

Zudem werde es künftig Strafen für Personen geben, die nicht den vorgeschriebenen Corona-Test zur Beendigung der Quarantäne nach einem Auslandsaufenthalt machten, hieß es aus Bennetts Büro. Die Strafe solle demnach nicht höher als bei rund 700 Euro liegen. Das Gesundheitsministerium und die Polizei würden ihre Daten synchronisieren, damit die Tickets automatisch ausgestellt würden.

Die Omikron-Variante (B.1.1.529) war zuerst im südlichen Afrika nachgewiesen worden. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stuft sie als „besorgniserregend“ ein. Bis auf Weiteres müssen alle Personen, die aus einem beliebigen Land nach Israel zurückkehren - darunter auch geimpfte Israelis - bei der Einreise mindestens drei Tage lang isoliert werden. Für Touristen gilt zunächst noch bis Ende nächster Woche ein Einreiseverbot.

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