26.08.2021 12:24 |

6000 Vertreter vor Ort

Brasilien: Massenproteste indigener Gemeinschaften

Über 6000 indigene Vertreter aus ganz Brasilien demonstrieren diese Woche in der Hauptstadt Brasilia im Rahmen des "Struggle For Life"-Camps für ihre Rechte - das ist der größte Protest von indigenen Gemeinschaften, der jemals in dem 211-Millionen-Einwohner Staat stattgefunden hat. Die Kundgebungen richten sich gegen die systematische Unterdrückung und Bedrohung im traditionell indigenen Landes durch die Regierung unter Präsident Jair Bolsonaro.

Hintergrund der Proteste: Ein neuer Gesetzesentwurf sieht vor, dass Indigene nur dann ein Recht auf ihr Land haben, wenn sie auf diesem schon vor 1988 lebten - jenem Zeitpunkt, als die brasilianische Verfassung verabschiedet wurde. „Der Verfassung nach haben indigene Völker das Recht auf den dauerhaften Besitz des Landes, das sie traditionell bewohnen“, so UN-Sonderberichterstatter Francisco Cali Tzay.

„Die Entscheidung des Gerichts wird nicht nur die Zukunft dieser Fragen in Brasilien für die nächsten Jahre bestimmen, sie wird auch signalisieren, ob das Land beabsichtigt, internationalen Menschenrechtsverpflichtungen nachzukommen. Und ob es die indigenen Gemeinschaften respektieren wird, die nicht an den Gerichtsverfahren teilnehmen durften, die deren Landrechte widerrufen haben“, sagt Tzay.

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Die Entscheidung des Gerichts wird nicht nur die Zukunft dieser Fragen in Brasilien für die nächsten Jahre bestimmen.

UN-Sonderberichterstatter Francisco Cali Tzay

Landrechte nicht zeitlich begrenzt
Indigene Völker und Menschenrechtsaktivisten argumentieren, dass die Verfassung keine zeitliche Begrenzung für Landrechte vorsieht. Auch würde die Tatsache ignoriert, dass indigene Völker möglicherweise schon vor diesem Zeitpunkt gewaltsam von ihrem Land vertrieben wurden.

„Die Rechte der indigenen Völker auf das Land ergeben sich nicht aus einer staatlichen Zuweisung, sondern aus der Tatsache, dass sie die ursprünglichen Bewohner sind und auf diesem Land lebten, lange bevor die Europäer nach Brasilien kamen“, so Tzay abschließend.

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