War es Amtsmissbrauch?

Finanz-Mitarbeiterin wegen Abfragen vor Gericht

Symbolbild

(Bild: stock.adobe.com, krone.at-Grafik)

Eigentlich gehörten Steuerdaten zu ihrem Berufsalltag - doch eine mittlerweile entlassene Tiroler Finanzamts-Mitarbeiterin (56) soll darüber hinaus zahlreiche Computer-Abfragen zu Personen aus ihrem Umfeld getätigt haben. Wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch stand sie nun vor dem Innsbrucker Landesgericht.

„Für die Abfrage dieser Daten gab es keine dienstliche Notwendigkeit“, betonte die Staatsanwältin eingangs. Die Angeklagte verwies darauf, dass ein Großteil der Abfragen ihren nahen und ferneren Familienangehörigen gegolten habe. „Ich habe für viele ja die Steuererklärung gemacht.“ Einräumen musste die 56-Jährige aber, dass sie auch Arbeitskollegen „ausgespäht“ hatte.

„Ja, es war nicht legal“
„Leuchtet Ihnen ein, dass der Schaden schon allein im Eingriff in den Datenschutz besteht?“, fragte die Richterin. „Ja“, gab die Angeklagte zu, „dass einige Abfragen nicht legal sind, war mir schon klar.“ In ihren Rechtfertigungen gab die Frau im Lauf der Ermittlungen pure Neugierde als Motiv zu. Beim Prozess sprach sie von einem Burnout im Jahr 2011. Danach habe sie die Arbeit kaum mehr geschafft und öfters wahllos Namen von Bekannten eingegeben, um Arbeitseifer vorzutäuschen.

Familienangehörige blieben fern
Neun Zeugen aus dem Familienkreis, aufgeboten von der Verteidigung, sollten dann die Version der „Steuererklärungs-Hilfe“ untermauern – aber niemand erschien! „Haben Sie denn im Familienkreis nicht darüber geredet, dass heute der Prozess ist?“, wollte die Richterin wissen. Die Angeklagte brachte eine mögliche mangelhafte Zustellung der Ladungen ins Spiel – seltsam. Vertagung auf Juli, die Zeugen werden nun per RSa-Brief geladen.