„Pride Month“

Zadic entschuldigt sich bei Homosexuellen

Österreich
07.06.2021 13:41

Stellvertretend für die Justiz hat sich Justizministerin Alma Zadic (Grüne) am Montag für die strafrechtliche Verfolgung von homosexuellen Menschen in Österreich in der Zweiten Republik entschuldigt. „Ich möchte mein tief empfundenes Bedauern für das Leid und das Unrecht, das ihnen widerfahren ist, ausdrücken“, sagte sie. Anlässlich des „Pride Month“ vom 11. bis 24. Juni kündigte die Ministerin auch die Schaffung einer Gedenkmöglichkeit an.

Die Justiz müsse einen „offenen und ehrlichen Umgang mit der Vergangenheit“ pflegen, sagte Zadic bei einer Veranstaltung im Großen Schwurgerichtssaal am Wiener Landesgericht. Dazu gehöre es auch über die dunklen Kapitel zu sprechen. „Und zu diesen dunklen Kapiteln gehört auf jeden Fall auch die strafrechtliche Verfolgung homosexueller Menschen.“

„Menschen in ihrer Würde verletzt“
Daher möchte Zadic „diesen historischen Ort nutzen, um mich als Justizministerin stellvertretend für die Justiz in aller Form bei diesen Menschen, die in der Zweiten Republik aufgrund ihrer sexuellen Orientierung strafrechtlich verfolgt wurden, und bei allen Angehörigen aufrichtig entschuldigen“, sagte die Ministerin in einer Rede. „Diese Menschen wurden von Institutionen, die sie eigentlich hätte schützen sollen, in ihrer Würde und in ihrem Menschsein verletzt“, sagte Zadic. 

Justizministerin will Gedenkmöglichkeit schaffen
Zadic kündigte die Schaffung einer Gedenkmöglichkeit an. „Wir müssen aus der Geschichte lernen und das kann nur gelingen, wenn wir uns ihr stellen und uns aktiv erinnern. Daher werden wir - unter Einbindung der Vertreterinnen und Vertreter der LGBTIQ-Community - eine würdige Gedenkmöglichkeit für die in der Zweiten Republik zu Unrecht aufgrund ihrer sexuellen Orientierung Verfolgten schaffen“, sagte Zadic.

„Fester Bestandteil unserer Gesellschaft“
Die Ministerin erinnerte anlässlich des „Pride Month“, dass Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung, ihrer Geschlechtermerkmale oder ihrer Geschlechteridentität nicht diskriminiert und nicht ungleich behandelt werden dürfen. „Die Queer-Community ist und bleibt ein fester, nicht mehr wegzudenkender Bestandteil unserer Gesellschaft“, so Zadic. Die Community habe viel Leid erfahren müssen. In der Zweiten Republik wurden gleichgeschlechtliche Handlungen zunächst streng bestraft. Ein Aufbruch dieses Totalverbots begann erst 1971 „recht zögerlich und langsam“ mit der Strafrechtsreform, berichtete die Justizministerin.

Die Homosexuelle Initiative (HOSI) Wien, NEOS und die SPÖ begrüßten die Entschuldigung von Zadic. Auch die NEOS begrüßten die Entschuldigung, die zwar spät erfolgte, aber ein "sehr wichtiges Signal für alle Opfer ist. Gleichzeitig gebe es noch viel zu tun. Wie auch die HOSI forderten die NEOS unter anderem die volle Rehabilitation und Entschädigung für Opfer der Anti-Homosexuellen-Paragrafen des Strafgesetzbuches.

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