„Dellen gering halten“

Landtag segnete Corona-Budget ab

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Doppelt hält besser: Im Landtag in St. Pölten wurde gestern erneut über das Budget der Jahre 2020 und 2021 debattiert. Das Basismodell war eigentlich bereits im Juni abgesegnet worden. Schon damals war aber klar, dass der Haushaltsplan aufgrund der Corona-Pandemie nicht halten wird. Nun wurde nachgebessert.

1,5 Milliarden Euro sollen das Coronavirus und seine Folgen das Land Niederösterreich kosten, rechnete Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko bereits vergangene Woche vor. Das fand nun auch seinen Niederschlag im Nachtragsbudget für dieses und das kommende Jahr. Die VP verabschiedete sich dafür vom anvisierten Nulldefizit: „Wir wollen die Dellen im Gesundheitsbereich und der Wirtschaft so gering wie möglich halten“, konstatierte Klubchef Klaus Schneeberger. Unabdingbar ist das Budget für SP-Klubobmann Reinhard Hundsmüller, er will aber das Konjunkturpaket stärken. Auch die FP stimmte zu, forderte – abermals und vergeblich – einen „Konjunktur-100er“ für alle Landsleute.

Grüne und Neos lehnten das Budget ab. Beide vermissen die Zukunftsfähigkeit.

Thomas H. Lauber, Kronen Zeitung