09.06.2020 18:20 |

Kein Geld zurück

Steirer bekamen 335.000 Euro an Corona-Strafen

Nicht weniger als 334.656 Euro an Corona-Strafen bekamen die Steirer von Mitte März bis Anfang Mai aufgebrummt! Das zeigte eine Anfragebeantwortung von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer im Landtag. Im Mittelpunkt der Sitzung am Dienstag stand zudem einmal mehr das Thema Gesundheit und Spitäler.

Eine Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich sorgte landesweit für Aufsehen: Corona-Strafen wegen Privatbesuchen müssen dort zurückgezahlt werden, denn diese waren ja nie verboten, wie die Bundesregierung am Ende des Corona-Lockdowns zugab.

Die Neos stellten eine Anfrage an Hermann Schützenhöfer, ob auch die Steiermark Strafen zurückzahle. Antwort: vorerst nicht! Man warte ab, ob das Höchstgericht die Entscheidung in Niederösterreich bestätigt.

In der Steiermark gab es neun Anzeigen und 17 Organstrafverfügungen wegen Privatbesuchen - nur ein Bruchteil aller Strafen: Von 16. 3. bis 1. 5. wurden 3842 Anzeigen wegen Missachtung von Corona-Maßnahmen ausgestellt (120 davon auch wieder eingestellt) und 877 Organstrafverfügungen verhängt!

Landesrätin im Kreuzfeuer der Opposition
Im Mittelpunkt der Sitzung stand aber wieder Juliane Bogner-Strauß (ÖVP). Zuerst wurde die Landesrätin über die Auswirkungen der Corona-Krise auf den Strukturplan Gesundheit von der Opposition ins Kreuzfeuer genommen - Werner Murgg (KPÖ) monierte den vorgesehenen Abbau von 800 Spitalsbetten.

Dazu kritisierten die Kommunisten die bevorstehende Auflösung der Unfallchirurgie in Deutschlandsberg und die FPÖ die Streichung der Chirurgie in Voitsberg. „Die chirurgische Ambulanz in Voitsberg bleibt bestehen - und in Deutschlandsberg gibt es keine eigene Abteilung für Unfallchirurgie, weshalb diese auch nicht geschlossen werden kann. Die ambulante Traumaversorgung bleibt bestehen“, betont Bogner-Strauß, die sich im Rahmen einer Dringlichen Anfrage auch neuerlich zum Leitspital Liezen bekannte.

Jakob Traby
Jakob Traby
Marcus Stoimaier
Marcus Stoimaier
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