„Motor anwerfen“

Mittel erhöht: Zehn Milliarden Euro für Kurzarbeit

Politik
30.04.2020 11:42

Die Corona-Krise hat in Österreichs Wirtschaft deutliche Spuren hinterlassen. Mit 13. April wurden 588.205 Arbeitslose und Schulungsteilnehmer gezählt. 1,2 Millionen Österreicherinnen und Österreicher befinden sich in Corona-Kurzarbeit. Da die Nachfrage weiterhin anhält, werden für die Kurzarbeit jetzt zehn statt der bisherigen sieben Milliarden Euro an Mitteln zur Verfügung gestellt, wie Arbeitsministerin Christine Aschbacher, Finanzminister Gernot Blümel und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (alle ÖVP) am Donnerstag mitteilten. Man müsse „den Wirtschaftsmotor wieder anwerfen“, betonte Schramböck.

Blümel teilte mit, man habe von dem 38-Milliarden-Hilfspaket für die Wirtschaft bisher 15 Milliarden Euro ausgeschöpft. Da die Nachfrage für die Kurzarbeit weiter anhalte, werden nun zehn Milliarden Euro dafür aufgewendet. „Das ist eine wichtige Maßnahme für Betriebe und Arbeitnehmer“, betonte der Finanzminister. Auch Arbeitsministerin Aschbacher appellierte an die Betriebe, weiterhin auf die Kurzarbeit zurückzugreifen. Bisher waren 102.059 Anträge eingegangen, 88 Prozent davon wurden bereits genehmigt.

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) (Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)
Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP)
(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

„Keine Toleranz für Missbrauch der Kurzarbeit“
Blümel erklärte weiters, dass ein Missbrauch der Kurzarbeit keinesfalls toleriert werde. Er habe die Finanzpolizei daher angewiesen, Schwerpunktkontrollen durchzuführen: „Es wird keine Toleranz geben, sollte jemand versuchen, sich in dieser Krise an der Allgemeinheit zu bereichern.“ Was den Härtefallfonds für Klein- und Mittelunternehmen angeht, so wurden die Mittel um zwei Milliarden Euro aufgestockt, der Betrachtungszeitraum verlängert und eine Jungunternehmerregelung eingerichtet.

Symbolbild (Bild: BMF/citronenrot OG)
Symbolbild

Aktuell sind 572.520 Menschen ohne Job
Aktuell sind in Österreich 572.520 Menschen ohne Job, was einen leichten Rückgang zum Höchststand am 13. April bedeutet, so die Arbeitsministerin Damals waren 588.205 Arbeitssuchende beim AMS gemeldet und somit 231.000 mehr als im Vergleichszeitraum 2019.

Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) (Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)
Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP)

Besonders stark war der Zuwachs im Tourismus und der Baubranche, die Bundesländer mit dem höchsten Anstieg waren Tirol, Salzburg und die Steiermark.

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) (Bild: APA/Herbert Neubauer)
Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP)

„Wirtschaftsmotor wieder anwerfen“
Wirtschaftsministerin Schramböck betonte ebenfalls, die Kurzarbeit gebe Mitarbeitern und Lehrlingen eine Zukunft in Unternehmen, „wenn es wieder bergauf geht“: „Daher nutzen Sie bitte weiterhin diese Möglichkeit.“ Nur so sei es möglich, die Arbeitsplätze zu retten. Für die Zukunft sei es wichtig, den „Wirtschaftsmotor wieder anzuwerfen“, so die Ministerin. Schramböck unterstrich auch die Wichtigkeit von Produktionsstandorten in Europa, um künftig die Wirtschaft krisenfester zu machen: „So machen wir uns auch unabhängiger von den Standorten und Märkten in Asien.“

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