27.04.2020 13:46 |

Zadic-Ankündigung

Ab 11. Mai wieder Besuche in Gefängnissen möglich

Ab 11. Mai sollen wieder Besuche für Gefängnisinsassen möglich sein. Außerdem hat Justizministerin Alma Zadic (Grüne) auch eine neue Joboffensive zur Entlastung der angespannten Personalsituation präsentiert: 176 Interessierte werden ab sofort angeworben, mittelfristig werden sogar 300 neue Stellen geschaffen. Mit 2,5 Millionen Euro zusätzlichem Budget soll die Sicherung und die notwendige Sozialisierung in mehreren Bereichen gesichert werden.

Durch die Corona-Krise wurden in den Justizanstalten bereits Anfang März weitreichende Einschnitten eingeführt. Besuche wurden untersagt, Aus- und Freigänge gestrichen, das Alltagsleben der Häftlinge stark eingeschränkt. Angesichts der jüngsten Entwicklung - aktuell sind nur mehr rund 2.360 Personen in Österreich an Covid-19 erkrankt - kündigte Justizministerin Alma Zadic (Grüne) nun Erleichterungen an.

Besuche vor Ort bald wieder möglich
Wie Zadic am Montag bekanntgab, möchte sie nun so schnell wie möglich in den Normalzustand zurückkehren. Demnach wird es bei der Besuchsmöglichkeit von Angehörigen eine „stufenweise Lockerung“ geben, eine entsprechende Verordnung befinde sich bereits in Ausarbeitung. Besuche werden „voraussichtlich mit 11. Mai“ wieder möglich sein, versprach Zadic. Sie räumte ein, dass die Therapie- und Betreuungsmöglichkeiten sich speziell im Maßnahmenvollzug in den vergangenen Wochen schwierig gestaltet hätten.

Schon bald sollen wieder mehr Therapien möglich sein
Friedrich Alexander Koenig, Leiter der Generaldirektion für den Strafvollzug und freiheitsentziehende Maßnahmen, betonte aber, man sei bemüht gewesen, die entsprechende Versorgung der Insassen „bestmöglich aufrecht zu erhalten“. Therapeutische Sitzungen hätten teilweise telefonisch stattgefunden, mancherorts sei eine Betreuung „im Gruppensystem“ erfolgt. Ein Betrieb wie vor Ausbruch der Corona-Pandemie sei natürlich nicht eins zu eins möglich gewesen, „aber wir werden die Therapien im Zuge der Lockerungen weiter intensivieren“, garantierte Koenig.

Dringend Personal gesucht
Zadic will in den Justizvollzugsanstalten zukünftig eigene Abteilungen für den Entlassungsvollzug schaffen, um die Resozialisierungschancen zu erhöhen. Es soll auch Rechtsbüros geben, die sich gezielt um Fragestellungen und Schwierigkeiten im Gefängnisalltag kümmern. Vor allem aber will Zadic mit einer Joboffensive die Justizwache um 300 Mitarbeiter aufstocken, wobei sie dezidiert um weibliche Bewerber warb. Es handle sich um einen „sicheren, krisenfesten und verantwortungsvollen Job“, meinte die Ministerin: „Ab sofort können wir 176 Beamte ausbilden und besetzen. 110 im Exekutivdienst, 66 Sachbearbeiter und Kanzleikräfte.“ Für das Personal sind um 2,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr budgetiert.

Zadic: „Das Virus konnte ferngehalten werden“
Die Justizwache habe in der Coronakrise grundsätzlich hervorragende Arbeit geleistet, dankte Zadic den Mitarbeitern. Es sei gelungen, „das Virus aus den Justizanstalten fernzuhalten“. Laut Koenig wurden bisher bundesweit zwei bereits an Covid-19 Erkrankte in den Strafvollzug eingeliefert, sieben Justizwachebeamte hätten sich „extern angesteckt“. Eine Übertragung von SARS-CoV-2 im Gefängnis selbst habe es nicht gegeben, bekräftigte der Generaldirektor für den Strafvollzug, was er auf frühzeitig gesetzte Vorsorgemaßnahmen - etwa isolierte Zugangsabteilungen, strikte Regelungen wie Abstandeinhalten und Maskenpflicht für das Personal zurückführte.

Verzögerungen bei Haftantritt entlasteten Strafvollzug
Von ihrer Möglichkeit, den Strafantritt von bestimmten Gruppen von Verurteilten aufzuschieben, bis die Coronakrise abgeklungen ist, habe die Justizministerin durchaus Gebrauch gemacht. Mit diesem Mittel konnte der Strafvollzug um rund 500 Haftplätze entlastet worden, gab sie bekannt. Abseits der Neuerungen zum Strafvollzug bemerkte Zadic, dass Kredit- und Mietstundungen auf drei Monate befristet sind. Bis Jahresende habe man Zeit, die Kreditraten oder Mieten zu bezahlen.

Stephan Brodicky
Stephan Brodicky
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