25.10.2019 10:00 |

Volker Reifenberger:

Einziger Vorsitz der Freiheitlichen

Der Salzburger Jurist Volker Reifenberger übernimmt im Nationalrat den Vorsitz des Ausschusses für Unvereinbarkeit. Er ist damit der einzige freiheitliche Abgeordnete der im im neuen Nationalrat eine derartige Funktion inne hat. Innerhalb der Partei ist er ins Präsidium des Parlamentsklubs aufgestiegen.

Es ist eine kleine Sensation: Der Salzburger Volker Reifenberger übernimmt als einziger Abgeordneter der FPÖ den Vorsitz eines ständigen Ausschusses des Nationalrates – den Unvereinbarkeitsausschuss. „Im Sinne von Transparenz und Kontrolle stellt dieser einen wichtigen Teil des demokratischen Systems dar“, sagt Reifenberger. Denn der Ausschuss berät über die verpflichtenden Meldungen von Abgeordneten und Regierungsmitgliedern über Beteiligungen an Unternehmen oder ihre leitende Stellungen in in AGs oder GmbHs.

Auch innerhalb der Partei macht der Jurist einen Schritt nach oben. Er stieg ins Präsidium des FPÖ–Parlamentsklub auf, übernimmt seine Spezialthemen Sicherheit, Justiz und Bundesheer. Dazu wird er Kultursprecher: „Da kann ich natürlich gerade das Kulturland Salzburg gut vertreten und hoffe, hier Positives für unser Bundesland erreichen zu können“, so Reifenberger.

Felix Roittner
Felix Roittner
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