Koalitions-Diskussion

Schwarz-Grün? Das sagen steirische Politiker

14.10.2019 12:53

Schwarz-Grün steht als Koalitionsvariante derzeit hoch im Kurs. Doch kann eine „Ehe“ der beiden ungleichen Partner klappen? Die „Krone“ fragte nach, wie steirische Politiker dazu stehen. Wo gibt es Gemeinsamkeiten und welche Hürden sind zu nehmen? In Bad Gleichenberg etwa gibt es eine vorbildhafte Zusammenarbeit.

Wer will mit wem? Derzeit steht die Koalitionsampel im Bund noch auf Rot, Wahlgewinner Sebastian Kurz hat aber mit dem vorsichtigen Abtasten möglicher Regierungspartner bereits begonnen. Kann eine Vernunftehe mit der zweiten Aufsteiger-Partei, den Grünen, überhaupt funktionieren? Oder liegt man inhaltlich doch zu weit auseinander?

Von Kurz’ zunächst präferierter Variante, einem „ordentlichen“ Mitte-Rechts-Bündnis, scheint die ÖVP aber mittlerweile gemächlich abzurücken. Wir haben schwarze und grüne Politiker in der Steiermark mit der Gretchenfrage konfrontiert: Wie halten Sie’s denn mit Türkis-Grün?

„Richtige Schwerpunkte für die Steiermark“
Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) betont, dass Parteichef Sebastian Kurz für die Regierungsbildung von ihm „keine öffentlichen Ratschläge“ benötige: „Entscheidend ist nicht, welche Farben die neue Bundesregierung hat, sondern, dass sie die richtigen Schwerpunkte für Weiß-Grün, also für unsere Steiermark, setzt.“

Vertrauen in Werner Kogler
Sandra Krautwaschl, die Spitzenkandidatin der Grünen für die Landtagswahl am 24. November, will keine Prophetin sein, ob die „Ehe-Anbahnungsgespräche“ glücken können: „In dieser Woche wird Werner Kogler ein Sondierungsteam zusammenstellen. Es gilt für uns, wichtige Fragen - zu Umwelt, Klima, Naturschutz und Wirtschaft - in die Gespräche mit der ÖVP einzubringen. Erst dann werden wir feststellen, ob es einen Sinn hat, in Regierungsverhandlungen einzutreten.“

Grüne sichern hauchdünne Mehrheit
Eine steirische Gemeinde, in der Schwarz-Grün in der täglichen kommunalpolitischen Arbeit bereits fast wie am Schnürchen läuft, ist Bad Gleichenberg. Hier „regiert“ ÖVP-Bürgermeisterin Christine Siegel seit 2015 gemeinsam mit den Ökos - im Gemeinderat übrigens mit einer hauchdünnen Mehrheit von einem Mandat.

Das Zünglein an der Waage ist also die grüne Vize-Ortschefin Maria Anna Müller-Triebl. „Die Zusammenarbeit mit Frau Müller-Triebl läuft sehr gut, sie ist eine verlässliche Partnerin mit Handschlagqualität“, lobt Christine Siegel. Dass es auch im Bund mit der Umweltpartei funktionieren könne, davon ist die Gemeindeerste überzeugt - allerdings mit einem kleinen Nachsatz: „Wenn man vorher gut verhandelt!“

Für ihr Gegenüber Maria Anna Müller-Triebl, die ebenfalls die konstruktive Zusammenarbeit in Bad Gleichenberg hervorstreicht, sind die Inhalte koalitionsentscheidend: „In die kommenden Sondierungen werden wir jedenfalls den Auftrag unserer Wähler für Klimaschutz, Gerechtigkeit und eine saubere Politik mitnehmen und einbringen.“

In Graz gab es über mehrere Jahre eine schwarz-grüne Koalition. Interviews mit Siefried Nagl (ÖVP) und Lisa Rücker (Grüne) lesen Sie in der Montag-Ausgabe der „Steirerkrone“.