Mit Online-Propaganda

Geheimdienste warnen: Moskau will EU-Wahl stören

Russland versucht sich nach Erkenntnissen europäischer Geheimdienste in den Europawahlkampf einzumischen. Es gebe Bemühungen, über soziale Netzwerke oder Medien wie den mehrsprachigen Nachrichtenkanal RT russlandfreundliche oder EU-kritische Parteien zu unterstützen, heißt es in aktuellen Lageberichten.

Besonders junge Menschen stünden im Fokus der Beeinflussungsversuche. Auch werde die Bedeutung des Europaparlaments und damit auch einer Stimmabgabe infrage gestellt. Das EU-Parlament wird zwischen dem 23. und 26. Mai neu gewählt.

Zugleich wird nach Angaben ranghoher Geheimdienstvertreter betont, dass das russische Vorgehen bisher weniger sichtbar ist als vor der US-amerikanischen Präsidentschaftswahl 2016 oder der Wahl in Frankreich im Mai 2017.

Damals waren in den USA unter anderem gehackte Mails der Demokraten veröffentlicht worden, um deren Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton zu schaden. In Frankreich wurde die rechtspopulistische und russlandfreundliche Kandidatin Marine Le Pen sogar mit russischen Geldern unterstützt.

Die Regierung in Moskau wies die Vorwürfe auf Nachfrage als haltlos zurück. Russland mische sich nicht in die Europawahl ein und habe das auch bei anderen Wahlen nicht vor, teilte das Außenministerium der Deutschen Presse-Agentur mit.