Fr, 18. Jänner 2019

Reaktion auf Proteste

19.08.2018 10:27

Israel schließt Personenübergang nach Gaza

Israel hat den einzigen Personenübergang zum Gazastreifen geschlossen. Der Grenzposten Erez im Norden des Küstenstreifens wurde am Sonntag als Reaktion auf die erneuten Palästinenser-Proteste vom Freitag mit zwei Toten abgeriegelt, wie eine Sprecherin der israelischen Zivilverwaltung für die besetzten Gebiete im Verteidigungsministerium mitteilte. „Humanitäre Fälle“ und Kranke dürften die Grenze jedoch weiterhin passieren. Wie lange die Sperre andauern soll, blieb zunächst offen.

Bei neuen Protesten an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel hatten israelische Soldaten am Freitag nach palästinensischen Angaben mindestens zwei Palästinenser getötet. Nach israelischen Angaben warfen die Demonstranten Brandbomben in Richtung der Grenzanlage. Mehrere Palästinenser seien kurzzeitig auf israelisches Gebiet vorgedrungen.

Gewaltsame Proteste
Seit Ende März gibt es an der Grenze des Gazastreifens zu Israel immer wieder gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und der israelischen Armee. Mindestens 171 Palästinenser und ein israelischer Soldat wurden seitdem getötet. Vor einer Woche trat eine Waffenruhe zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden radikalislamischen Hamas-Bewegung in Kraft.

Dennoch gingen die Proteste der Palästinenser weiter. Sie fordern ein Ende der Gaza-Blockade und ein Recht auf Rückkehr in ihre frühere Heimat oder die ihrer Eltern und Großeltern. Diese Dörfer oder Städte gehören heute zum israelischen Staatsgebiet. Sie beziehen sich dabei auf Flucht und Vertreibung Hunderttausender Menschen im Zuge der israelischen Staatsgründung 1948.

UNO-Maßnahmenkatalog vorgelegt
UNO-Generalsekretär Antonio Guterres legte vergangene Woche einen Maßnahmenkatalog zum besseren Schutz der Palästinenser vor. In einem am Freitag veröffentlichten Bericht schlägt er eine „robustere UNO-Präsenz“ mit Beobachtern und politischen Vertretern vor, die über die Lage berichten sollen. Außerdem sollen die humanitäre und die Entwicklungshilfe der Vereinten Nationen verstärkt werden.

Guterres wiederholte zudem, dass Angriffe auf Zivilisten und insbesondere Kinder „inakzeptabel“ seien. Die vorgeschlagenen Maßnahmen würden außerdem auch die Sicherheit israelischer Zivilisten erhöhen, schrieb der UNO-Generalsekretär. Israel lehnt sowohl die Forderungen der Palästinenser als auch die Vorschläge der UNO vehement ab.

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