Ausschuss dafür

Briten wollen Fake News mit Gebühren bekämpfen

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Ein britischer Parlamentsausschuss hat sich dafür ausgesprochen, im Kampf gegen sogenannte Fake News Internetkonzerne wie Facebook, Google oder Twitter mit Gebühren zu belegen. Die Gebühren sollten der Aufsichtsbehörde zum Schutz persönlicher Daten zugutekommen, heißt es in den Empfehlungen des Unterhausausschusses für Digitales, Kultur und Medien.

Zugleich sollten mit diesen Geldern Programme zum Umgang der Digitalkultur finanziert werden. Die Digitalkultur solle der vierte „Bildungspfeiler“ sein - neben Lesen, Schreiben und Rechnen, heißt es in dem Bericht.

(Bild: APA/dpa/Armin Weigel)

Neue Regeln für neue technologische Möglichkeiten
Darin spricht der Ausschuss von einer „Krise“ bei der Nutzung von Internetdaten und der „Manipulation persönlicher Informationen“. In der schnell sich entwickelnden digitalen Welt sei der derzeitige rechtliche Rahmen nicht angepasst.

Der Regierung empfiehlt der Ausschuss die Schaffung einer „neuen Kategorie von Unternehmen“ in der Internetkommunikation. Diese müssten sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung stellen und dürften sich ihr nicht mit dem Argument entziehen, dass sie lediglich „Plattformen“ für Inhalte seien.

(Bild: AP)

Noch immer viele Fragen an Mark Zuckerberg offen
Der Ausschussvorsitzende Damian Collins wirft den Unternehmen in dem Bericht vor, bei den Anhörungen keine zufriedenstellenden Antworten gegeben zu haben.

Der Ausschuss forderte zudem Facebook-Chef Mark Zuckerberg „einmal mehr“ auf, Stellung zu den vielen Fragen zu nehmen, auf die sein Unternehmen bisher nicht befriedigend geantwortet habe. Der Ausschuss hatte den US-Multimilliardär im März vorgeladen. Zuckerberg hatte es aber vorgezogen, einen seiner Stellvertreter zu schicken.