1. Urteil aufgehoben

Filesharing-Entwickler in Japan freigesprochen

Ein japanisches Obergericht hat einen Entwickler freigesprochen, dessen kostenlose Filesharing-Software den anonymisierten Austausch auch urheberrechtlich geschützter Dateien ermöglicht. Es hob damit eine Entscheidung der Vorinstanz aus dem Jahr 2006 auf, die Isamu Kaneko zu einer Geldstrafe von 1,5 Millionen Yen (11.500 Euro) verurteilt hatte. Der 39-jährige Kaneko sagte vor Journalisten in Osaka, Programmierern stehe es nun frei, sich für die Weiterentwicklung von Software einzusetzen.

Kanekos Programm "Winny" hatte sich in der weltweiten Online-Szene herumgesprochen, weil es den Benutzern ermöglicht, Daten auszutauschen, ohne ihre IP-Adresse zu enthüllen. Anbieter digitaler Inhalte klagten daraufhin, das Programm verletze ihr Urheberrecht, weil so ein kostenloser Zugang zu ihrem Material möglich werde. 2006 entschied die Vorinstanz, "Winny" habe dabei geholfen, gegen das Recht zu verstoßen. Verstöße gegen das Urheberrecht können in Japan mit bis zu drei Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von bis zu drei Millionen Yen (knapp 23.000 Euro) geahndet werden.

"Winny" wird nach Angaben der japanischen Urheberrechtsvereinigung für Computer-Software täglich von 200.000 Benutzern eingesetzt. Mit dem Berufungsurteil werde zur Verletzung von Urheberrechten beim Datenaustausch ermutigt, kritisierte die Vereinigung in einer ersten Reaktion auf das Urteil.

Richter Mazo Ogura hatte das Urteil der Vorinstanz mit der Begründung aufgehoben, dem Angeklagten könne nicht nachgewiesen werden, sein Programm in der Absicht veröffentlicht zu haben, Urheberrechtsverletzungen zu ermöglichen.