Präsidentenwahl

Definitiv kein ÖVP-Kandidat im Rennen um die Hofburg

Die ÖVP wird bei der Bundespräsidentenwahl im April auf einen Gegenkandidaten zu Heinz Fischer verzichten. Das ist bei der Parteivorstandssitzung am Donnerstag beschlossen worden. Der Urnengang am 25. April 2010 wird damit die erst zweite Präsidentenwahl ohne schwarzen Kandidaten in der Geschichte der Zweiten Republik sein. Die FPÖ bleibt damit wohl die einzige Parlamentspartei, die gegen den SPÖ-Kandidaten Fischer antritt.

Bereits in den Tagen vor der Sitzung - die "Krone" berichtete - hatte sich abgezeichnet, dass die Volkspartei diesmal auf einen eigenen Kandidaten verzichten wird. Der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll hatte im Vorjahr zwar auf eine eigene VP-Kandidatur gedrängt, konnte sich damit aber intern nicht durchsetzen. 

Einen Zählkandidaten wollte die ÖVP auch aus finanziellen Gründen nicht ins Rennen schicken, hieß es aus Parteikreisen. Die Wahlkampfkosten werden bei der BP-Wahl nämlich nicht rückerstattet. Sie ist also ein vorprogrammiertes Verlustgeschäft.

In der ÖVP wolle man sich lieber darauf konzentrieren, 2013 wieder den Bundeskanzler zu stellen. Dieses Hauptziel dürfe durch einen Präsidentschaftswahlkampf "nicht gefährdet" werden, hatte etwa der Tiroler Landeshauptmann Günter Platter vergangenen Herbst gemeint.

Pröll: "Geschichte spricht dagegen"
Wie Vizekanzler Josef Pröll am Donnerstag nach dem Parteivorstand mitteilte, wird die ÖVP auch keine Wahlempfehlung für einen anderen Kandidaten abgeben. Bei der nächsten Wahl im Jahr 2016 werde die Volkspartei dann um den Wiedereinzug in die Hofburg kämpfen, kündigte der Parteichef an. Die recht "späte" Entscheidung sei "richtig" gewesen, um den Wahlkampf möglichst kurz zu halten. Zudem zeige die Geschichte, dass ein Kandidat, der sich der Wiederwahl stellt, diese immer klar für sich entschieden habe.

Dass die FPÖ einen eigenen Kandidaten ins Rennen schickt, tangiere die Schwarzen nicht: "Wir leiten unsere Entscheidungen nicht von denen der anderen ab." Pröll wollte auch nicht auf die Frage eingehen, was gewesen wäre, wenn der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll als Kandidat zur Verfügung gestanden wäre: "Es gibt kein Was-wäre-wenn-Spiel."

Zweite BP-Wahl ohne schwarzen Kandidaten
Die Bundespräsidentenwahl im April ist erst die zweite, bei der ÖVP-Wähler kein Angebot ihrer Partei haben. Dies war bisher nur im Jahr 1980, bei der Wiederkandidatur Rudolf Kirchschlägers, der Fall. Thomas Klestil bestritt seine Wiederkandidatur 1998 zwar formal als unabhängiger Kandidat - wie auch heuer der einstige SPÖ-Nationalratsmandatar Fischer -, aber die ÖVP unterstützte ihn offiziell. Damals verzichtete übrigens die SPÖ - ebenfalls zum bisher einzigen Mal - auf eine Bewerbung. 

Kein grüner Kandidat, nur FPÖ mit fixer Kandidatur
Mit der Entscheidung der ÖVP steht nun fest, dass von den Parlamentsparteien nur die FPÖ mit einem eigenen Kandidaten gegen Amtsinhaber Heinz Fischer antritt. Ob Barbara Rosenkranz oder gar Parteiobmann Heinz-Christian Strache ins Rennen um das höchste Amt geschickt wird, ist dort aber noch offen. Als Wahlkampfmittelpunkt wird mit Wien gerechnet, wo Strache ohnehin schon vor Wochen den Wahlkampf um den Bürgermeistersessel zu plakatieren begann. 

Die Grünen haben am Donnerstag wenige Stunden vor der ÖVP angekündigt, dass sie für die Bundespräsidentenwahl keinen Kandidaten aufstellen werden. Man gehe davon aus, dass die ÖVP auf eine Kandidatur verzichten und neben Fischer Barbara Rosenkranz für die FPÖ antreten wird, hieß es am Nachmittag von Parteichefin Eva Glawischnig. "Rosenkranz wird die blaue Verlegenheitskandidatin. Damit ist klar: Heinz Fischer wird Bundespräsident bleiben. Die Grünen werden unter diesen Voraussetzungen nicht kandidieren", so Glawischnig. 

Vonseiten des BZÖ hatte es bisher geheißen, man warte mit einer möglichen Kandidatur auf die ÖVP. Vor der Abspaltung der Kärntner Freiheitlichen galt eine Kandidatur generall als ausgeschlossen. Beobachter rechnen daher nicht mit einem orangen Kandidaten.

Faymann sieht VP-Verzicht als Anerkennung für Fischer
Werner Faymann sagte am Donnerstag in Reaktion auf die Nicht-Kandidatur der ÖVP, er sehe den Verzicht als Anerkennung für Amtsinhaber Fischer. "Dieser Schritt zeigt, dass das verbindende Amtsverständnis und die unabhängige Amtsführung Heinz Fischers über Parteigrenzen hinweg große Anerkennung finden", meinte Faymann. Er respektiere die Entscheidung der ÖVP.