Rohrkrepierer Heeresreform

Und wieder einmal scheint eine groß angekündigte Heeresreform zu scheitern. Leider tritt ein, was zu befürchten war, alle Ankündigungen wie mehr Geld, mehr Personal und bessere Infrastruktur sind Luftschlösser die Bundesministerin Tanner so gerne baut und noch lieber inszeniert. Sie hat es weder verstanden, die Kernaufgabe des Bundesheeres, militärische Landesverteidigung, wieder zur Hauptaufgabe zu machen, noch die Geldmittel für dringend notwendige Ausrüstung und Ausstattung bereitzustellen. Als politisch Verantwortliche lässt Tanner zu, dass das Bundesheer zum Arbeitskräftereservoir für alle möglichen Hilfsdienstleistungen missbraucht wird und bestausgebildete Soldaten alles machen, nur nicht Soldat sein. Unzählige Konzepte wie Österreichs Sicherheit am besten organisiert und gewährleistet werden kann, sind verfügbar, die Verteidigungsministerin ist nicht in der Lage, diese auch nur Ansatzweise umzusetzen. Bestens ausgebildete und höchst motivierte Mitarbeiter in allen Ebenen sorgen dafür, dass das zu Tode gesparte Bundesheer trotz völlig unzureichender Mittel unglaubliche Leistungen erbringt. Dem Soldaten ist es völlig egal, welcher Partei der Verteidigungsminister zugehörig ist, er versteht auch die Scharmützel um die seit Monaten laufende, von parteipolitischem Geplänkel geprägte Zentralstellenreform nicht. Diese scheint jedoch alle Kräfte und Energien zu binden, da für die Anliegen der Truppe nur Absichtserklärungen oder leere Versprechen übrig bleiben. Die Bundesregierung, und da vor allem der Bundeskanzler, will sich weder mit der Umsetzung der erarbeiteten Sicherheitskonzeption für unser Land beschäftigen noch die durch Bundesministerin Tanner versprochenen zusätzlichen Mittel für das Bundesheer bereitstellen. Gerade die Verteidigungsminister trägt besondere Verantwortung für unser Land, es ist gefährlich und verantwortungslos, die strategische Reserve unseres Landes zur Selbstdarstellung zu missbrauchen, diese vollständig auszuhungern und zur Ablenkung wieder einmal eine Reform zu versuchen. Die Bundesregierung, und da besonders der Bundeskanzler, ist aufgefordert, die Sicherheit Österreichs ernst zu nehmen und Führungspersönlichkeiten an die Ministeriumsspitze zu setzen, die willens und befähigt sind, der Herausforderung, für die Sicherheit des Landes zu sorgen, gerecht zu werden.