Noch vor einigen Monaten gab es Berichte, das Pentagon würde Soldaten aus Deutschland abziehen. Nun wollen die USA ihre 34.000 Mann starke Truppe in Deutschland um 1500 Soldaten vergrößern. In Deutschland wird diese Maßnahme zumindest von offizieller Seite begrüßt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte: „Die US-Entscheidung, die militärische Präsenz in Deutschland zu verstärken, ist ein willkommenes Zeichen für die Vitalität der transatlantischen Beziehungen.“ Ich frage mich, warum sind in Deutschland noch immer US-Truppen stationiert? Der Zweite Weltkrieg ist schon 74 Jahre vorbei, und Deutschland ist Mitglied der NATO. Eine Bedrohung der Welt, die von Deutschland ausginge, ist derzeit nicht zu erkennen. Die Deutsche Bundeswehr müsste auch in der Lage sein, das eigene Territorium gegen einen möglichen Angriff zu verteidigen. Eine Verlegung von US-Kampftruppen nach Deutschland ist bei einem Bündnisfall immer noch möglich. Für Deutschland ist es aber sicherheitspolitisch bequemer und erspart auch Verteidigungsausgaben, wenn US-Truppen stationiert bleiben und für die militärische Sicherung sorgen. Die starke Präsenz von US-Truppen in Deutschland schwächt eine eigenständige europäische Verteidigungspolitik und verstärkt die Abhängigkeit von den USA. Von der gegenwärtigen deutschen Regierung sind keine Akzente für eine eigenständige europäische Außen- und Sicherheitspolitik zu erwarten.
Kurt Gärtner, Wels
Erschienen am So, 10.2.2019
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